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Neuer Iran-Präsident Peseschkian fordert Wiederbelebung des Atomabkommens

Irans neuer Präsident Massud Peseschkian will gute Beziehungen zu Europa

Der designierte iranische Präsident Massud Peseschkian hat angekündigt, nach seiner Vereidigung Ende Juli die Beziehungen zu Europa und anderen Nachbarländern zu stärken. Diese Ankündigung folgt seinem Wahlsieg Anfang Juli, als er als Reformer und Befürworter des international kritisierten Atomabkommens von 2015 auf sich aufmerksam machte.

Peseschkian betonte in einem aktuellen Zeitungsartikel die Bedeutung der Wiederaufnahme des Atomabkommens, das Iran Verpflichtungen zur Einschränkung seines Atomprogramms in Austausch für die Aufhebung internationaler Sanktionen auferlegte. „Die USA müssen die Realität anerkennen und ein für alle Mal verstehen, dass der Iran nicht auf Druck reagiert – und auch nicht reagieren wird“, erklärte er dabei kritisch in Richtung der Vereinigten Staaten, die 2018 aus dem Abkommen ausgestiegen waren und erneut Sanktionen gegen Iran verhängten.

Bereits im Wahlkampf hob Peseschkian die Vorteile eines erneuerten Abkommens hervor, dies mit der Hoffnung auf eine wirtschaftliche Erholung Irans durch das Ende der Sanktionen. Darüber hinaus skizzierte er in dem Artikel die Außenpolitik seiner kommenden Amtszeit, indem er Russland als „wertvollen strategischen Verbündeten“ bezeichnete und eine verstärkte Zusammenarbeit mit China ankündigte.

Die Nachbarländer Türkei, Irak, Saudi-Arabien, Oman, Bahrain, Katar, Kuwait und die Vereinigten Arabischen Emirate forderte Peseschkian auf, die Handelsbeziehungen zu Iran zu intensivieren und sich den „gemeinsamen Herausforderungen“ in der Region zu stellen. Dabei betonte er die Notwendigkeit einer regionalen Kooperation, um Stabilität und Wohlstand sicherzustellen.

Peseschkian tritt seine vierjährige Amtszeit nach der Vereidigung an und folgt damit auf Ebrahim Raisi, der im Mai bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen war. Trotz seiner Präsidentschaft bleibt die wahre Macht im Iran beim geistlichen Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei, was die politische Dynamik in Iran weiterhin stark beeinflusst.

Die von Peseschkian skizzierten außenpolitischen Ziele könnten weitreichende Auswirkungen auf die regionale und internationale Politik haben. Insbesondere die Annäherung an Europa könnte neue wirtschaftliche Perspektiven eröffnen und die geopolitische Lage im Nahen Osten erheblich verändern.

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