Rückzahlung von Fördergeldern im Sanierungsgebiet Schifferstadt
In der Stadt Schifferstadt wird es teuer: Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, Fördergelder zurückzuzahlen, die einst für die Sanierung des Ortskerns verwendet wurden. Obwohl das Projekt bereits vor einiger Zeit abgeschlossen wurde, kam es erst jetzt zur Schlussabrechnung.
Das Sanierungsgebiet „Ortskern Schifferstadt“ umfasste die Burgstraße, die westliche Seite der Großen Kapellenstraße und einen Teilbereich der Kirchenstraße. In den Jahren von 1986 bis 2002 wurden dort verschiedene Bauprojekte umgesetzt, darunter die Sanierung des Jagdhofs und des Salischen Hofs, sowie die Renovierung städtischer Gebäude wie die heutige Stadtbücherei und das Stadtarchiv.
Rückforderung nichtförderfähiger Rechnungen
Insgesamt wurden die Sanierungsmaßnahmen, sowohl öffentliche als auch private, mit etwa 6,6 Millionen Euro gefördert. Die Stadt erhielt davon rund 3,7 Millionen Euro. Nach der Schlussabrechnung stellte sich heraus, dass einige Rechnungen nicht den Förderkriterien entsprachen, was zur Rückforderung von etwa 228.000 Euro führte.
Die Ratsmitglieder stimmten einstimmig zu, die Mittel zurückzuzahlen. Die Stadtverwaltung wies darauf hin, dass Einnahmen aus Sanierungsbeiträgen früher als Festgeld angelegt wurden, um eventuelle Gerichtskosten abzudecken. Diese Gelder werden nun zur Rückzahlung der Fördermittel verwendet.
Die Rückzahlung der Fördergelder verdeutlicht, wie wichtig eine genaue und korrekte Abrechnung bei öffentlichen Bauprojekten ist. Die Stadt Schifferstadt zeigt hier Transparenz und Verantwortungsbewusstsein im Umgang mit öffentlichen Geldern.