Einführung einer Babyprämie sorgte für Diskussionen im Landtag Wiesbaden
Am Mittwoch traf im Wiesbadener Landtag ein Vorschlag der AfD auf breite Ablehnung. Die Partei hatte die Einführung eines sogenannten „Familien-Startgelds“ in Höhe von 10.000 Euro für Neugeborene angeregt, das über Steuererstattungen ausgezahlt werden sollte.
Die Motivation hinter dieser Initiative, laut dem Abgeordneten Bärsch, war es, die Geburtenrate zu steigern und Familien finanziell zu unterstützen. Er argumentierte, dass ein solches Startgeld jungen Familien einen erheblichen Anreiz bieten könnte, mehr Kinder zu bekommen.
Allerdings fand dieser Vorschlag bei den anderen Fraktionen im Landtag wenig Anklang. Die SPD-Abgeordnete Gersberg bezeichnete den Antrag als „populistischen und unerfüllbaren Scheinantrag“. Sie betonte, dass die Idee zwar charmant sein möge, aber in der Praxis nicht umsetzbar sei und kaum eine nachhaltige Lösung darstelle.
Familienministerin Scholz von der CDU wies darauf hin, dass es bereits zahlreiche Unterstützungsleistungen für Familien und Schwangere gäbe. Sie verwies unter anderem auf bestehende Finanzhilfen und Maßnahmen, die gezielt darauf ausgelegt seien, Familien zu fördern und finanziell zu entlasten.
Die Ablehnung des Vorschlags zeigt die unterschiedlichen politischen Ansätze und Meinungen im Hinblick auf die Familienpolitik in Hessen. Während die AfD auf eine pauschale finanzielle Unterstützung setzt, sehen die anderen Fraktionen eher Handlungsbedarf in gezielten und bestehenden Förderungen.
Diese Diskussion ist von Bedeutung, da sie ein Licht auf die Herausforderungen und Meinungen im politischen Umgang mit dem Thema Geburtenrate und Familienförderung wirft. Der Vorschlag der AfD hat eine Debatte angeregt, die weitere Empfehlungen und möglicherweise auch Änderungen in der Familienpolitik nach sich ziehen könnte.
| Was ist passiert? | Vorschlag der AfD für ein „Familien-Startgeld“ wurde abgelehnt |
|---|---|
| Wer war beteiligt? | AfD, andere Fraktionen, SPD-Abgeordnete Gersberg, Familienministerin Scholz (CDU) |
| Wo fand es statt? | Landtag Wiesbaden |
| Wann geschah es? | Mittwoch |
| Warum ist es wichtig? | Zeigt unterschiedliche politische Ansätze zur Familienförderung und beeinflusst Diskussionen zur Geburtenrate in Hessen |
Quelle: hessenschau.de