Nato-Gipfel: Gemeinsame Sicherheit im Fokus – Scholz betont langfristige Unterstützung für Ukraine
Der Nato-Gipfel in Brüssel stand unter dem Zeichen der gemeinsamen Sicherheit und Verteidigung. Neue Entwicklungen und Ansätze prägten die Diskussionen zwischen den Bündnispartnern, darunter auch die Verpflichtung, langfristig für die Sicherheit der Ukraine einzustehen.
Scholz setzt auf langfristige Planung für Verteidigungsbudget
Bundeskanzler Scholz betonte die Wichtigkeit einer stabilen Finanzierung für die Verteidigung. Trotz Kritik wegen niedrigerer Ausgaben als gefordert, sieht er den vorgestellten Haushaltsplan als ausreichend an. Zudem sicherte er eine langfristige Steigerung der Verteidigungsausgaben zu, um die Bundeswehr langfristig zu stärken.
Solidarität mit der Ukraine
Die langfristige Unterstützung für die Ukraine steht im Mittelpunkt der Bemühungen. Scholz bekräftigte die Bereitschaft, der Ukraine solange beizustehen, wie es erforderlich ist. Dies umfasst auch Maßnahmen wie Waffenlieferungen und finanzielle Unterstützung durch die G7-Staaten.
Viktor Orban und Schweden als neue Akteure
Vor dem Gipfel sorgte der Besuch des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban bei Putin für Wirbel. Sein Brief an die Amtskollegen verdeutlichte die Sichtweise Russlands auf den Konflikt mit der Ukraine. Gleichzeitig nahmen Schweden und Finnland erstmals am Nato-Gipfel teil, nachdem sie ihre Neutralität aufgegeben hatten.
Der Abschied von Nato-Generalsekretär Stoltenberg markiert einen Wendepunkt für die Organisation. Sein Nachfolger, der ehemalige niederländische Regierungschef Mark Rutte, wird ab Oktober die Leitung übernehmen und die Zukunft des Bündnisses gestalten.