Zensus 2022: Finanzielle Auswirkungen für Bundesländer
Der kürzlich veröffentlichte Zensus 2022 hat in einigen deutschen Bundesländern erhebliche finanzielle Konsequenzen. Die Ergebnisse einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur zeigen, dass Länder, deren Einwohnerzahlen deutlicher nach unten korrigiert wurden als der Bundesdurchschnitt, mit erheblichen Einnahmeausfällen und möglichen Nachzahlungen rechnen müssen.
In Niedersachsen beispielsweise rechnet das Finanzministerium mit jährlichen Mindereinnahmen im niedrigen dreistelligen Millionenbereich, da die Einwohnerzahl des Bundeslandes aufgrund des Zensus 2022 um etwa 170.000 Personen nach unten korrigiert wurde. Dies wirkt sich nachteilig auf die Steuereinnahmen aus, die über den bundesstaatlichen Finanzausgleich verteilt werden.
Bayern mit rund 290.000 Einwohnern weniger
Auch in Bayern fiel die Korrektur der Einwohnerzahl drastisch aus. Das Bundesland verzeichnet rund 290.000 weniger Einwohner, was einem Rückgang von 2,2 Prozent im Vergleich zum Bundesdurchschnitt von 1,6 Prozent entspricht. Die finanziellen Auswirkungen dieser Entwicklung werden derzeit vom Finanzministerium in München untersucht.
Gewinner und Verlierer des Zensus
Neben den Verlierern gibt es jedoch auch Gewinner des Zensus. Nordrhein-Westfalen erwartet beispielsweise Mehreinnahmen von insgesamt rund 580 Millionen Euro für die Jahre 2022 und 2023, da der Einwohnerrückgang geringer ausfiel als im Bundesdurchschnitt. Ähnlich positive Entwicklungen sind auch in Rheinland-Pfalz und Thüringen zu beobachten, wo man mit zusätzlichen Einnahmen von rund 50 Millionen bzw. 130 Millionen Euro pro Jahr rechnet.
Die Auswirkungen des Zensus werden auch rückwirkend angewendet, wobei die finale Abrechnung der Jahre 2022 und 2023 den neuen Einwohnerzahlen zu einem Drittel im ersten Jahr und zu zwei Dritteln im zweiten Jahr Rechnung trägt. Dies bedeutet, dass Länder mit starkem Einwohnerverlust mit Nachzahlungen rechnen müssen, während andere mit unerwarteten Mehreinnahmen belohnt werden.
Insgesamt zeigt der Zensus 2022, dass die Bevölkerungsentwicklung erhebliche finanzielle Auswirkungen auf die Bundesländer hat und die Verteilung der Bundesmittel neu ausgerichtet werden muss, um den veränderten Einwohnerzahlen gerecht zu werden.