Inmitten des Skandals um rassistische Kommentare, die ein Richter am Verwaltungsgericht Gera verfasst haben soll, wurde eine drastische Maßnahme ergriffen. Der betroffene Richter wird ab sofort keine Asylverfahren mehr betreuen.
Der Präsident des Verwaltungsgerichts, Michael Obhues, ordnete an, dass der Richter der dritten Kammer des Gerichts zugewiesen wird. Diese Kammer bearbeitet normalerweise Fälle im Straßenverkehrsrecht, Wirtschaftsrecht und Telekommunikationsrecht. Obhues betonte, dass weitere disziplinarische Schritte gegen den Richter geprüft werden.
Medienberichte hatten zuvor Vorwürfe gegen den Richter erhoben. Es wird behauptet, dass er in Asylverfahren deutlich restriktiver gewesen sei als Richter an anderen Verwaltungsgerichten. Darüber hinaus sollen rassistische Kommentare, die der Richter online veröffentlicht haben soll, eine Rolle spielen.
Die Autonome Antifa Freiburg führte Recherchen durch, die ergaben, dass der Richter fragwürdige Äußerungen im Internet getätigt haben soll. Der betroffene Richter bestreitet die Anschuldigungen und war bis Mitte August nicht im Dienst.
Obhues geht davon aus, dass in naher Zukunft weitere Entscheidungen im Fall des Richters getroffen werden. Es bleibt abzuwarten, wie sich der Skandal um die rassistischen Kommentare weiterentwickeln wird und welche Konsequenzen für den Richter folgen werden.
Die Enthüllungen werfen ein schlechtes Licht auf die Justiz und verdeutlichen die Notwendigkeit, rassistisches Verhalten konsequent zu bekämpfen, besonders in sensiblen Bereichen wie Asylverfahren.