Neuer Fokus auf die Verteidigungsausgaben: Pistorius äußert Enttäuschung
Nach langen Verhandlungen haben sich die Spitzen der Ampelkoalition auf eine geringfügige Erhöhung des Verteidigungshaushalts geeinigt. Dieser soll von den derzeitigen rund 52 Milliarden Euro nur um etwa 1,2 Milliarden Euro steigen. Diese Entscheidung stößt bei Innenminister Boris Pistorius auf Enttäuschung, der einen erheblich höheren Bedarf angemeldet hatte.
Pistorius hatte gefordert, dass der Verteidigungshaushalt um 6,5 bis 7 Milliarden Euro im kommenden Jahr erhöht werden sollte. Er warnte auch vor einem weiteren Anstieg in den folgenden Jahren, da die derzeitigen Mittel bereits verplant seien. Ab 2028 sei sogar eine zweistellige Milliardenerhöhung erforderlich, so der Innenminister.
Die Entscheidung über die Verteidigungsausgaben hat direkte Auswirkungen auf die Teilnahme deutscher Kampfpiloten an multinationalen Luftkriegsübungen, die derzeit unter deutscher Führung in Alaska stattfinden. Hier trainieren Piloten aus mehreren Ländern gemeinsam mit den USA nach Nato-Standards. Die Übungen beinhalten Szenarien, in denen der Bündnisfall eintreten könnte, wobei ein kollektiver Angriff auf Verbündete abgewehrt wird.
Etwa 60 Kampfjets sowie Tankflugzeuge, Transporter und Hubschrauber sind an den Übungen beteiligt, die auf die Zerstörung der gegnerischen Luftverteidigung und den Kampf gegen feindliche Luftstreitkräfte abzielen. Pistorius betonte die Bedeutung dieser Übungen für die Sicherheit und Verteidigung Europas innerhalb des Nato-Bündnisses. Er sieht darin ein klares Zeichen, dass Deutschland seinen Verpflichtungen nachkommt.