Bündnisverteidigung: Pistorius zu Haushaltseinigung: Das ist ärgerlich für mich
Verteidigungsminister Boris Pistorius kritisiert heftig die geringen Zuwächse im Haushaltsentwurf für die Bundeswehr. „Ja, ich habe deutlich weniger bekommen, als ich angemeldet habe. Das ist ärgerlich für mich, weil ich bestimmte Dinge dann nicht in der Geschwindigkeit anstoßen kann, wie es die Zeitenwende und Bedrohungslage erforderlich machen“, erklärte Pistorius.
Unter deutscher Führung trainieren Kampfpiloten aus mehreren Staaten gemeinsam mit den USA in Alaska Luftkriegsoperationen nach Nato-Standards. Die Übung „Arctic Defender 2024“ simuliert den Bündnisfall, bei dem ein Angriff auf einen oder mehrere Verbündete gemeinsam abgewehrt wird.
Pistorius besuchte am Montag die Übung in Fairbanks, Alaska, bevor er weiter zum Nato-Gipfel nach Washington reisen wollte, der am Dienstag beginnt. Dabei betonte er: „Wir Europäer übernehmen Verantwortung für die Sicherheit und die Verteidigung Europas innerhalb des Nato-Bündnisses“, und verwies auf die Bedeutung Deutschlands in diesem Kontext.
Nach der Einigung der Ampel-Spitzen soll der Verteidigungshaushalt von derzeit rund 52 Milliarden Euro nur um etwa 1,2 Milliarden Euro aufwachsen. Dies steht in starkem Kontrast zu den Forderungen von Pistorius, der von einem Mehrbedarf von 6,5 bis 7 Milliarden Euro für das kommende Jahr sprach. Zudem betonte er die Notwendigkeit einer beträchtlichen zweistelligen Milliardenerhöhung ab 2028.
Das Trainingsszenario in Alaska umfasst etwa 60 Kampfjets sowie weitere Tankflugzeuge, Transporter und Hubschrauber. Die Einsatzkräfte üben unter anderem die Zerstörung der gegnerischen Luftverteidigung sowie den Luftkampf und die Zerstörung von Kommandozentralen. Diese Art von Übung ist wichtig, um die Fähigkeiten der Nato zu stärken und die Zusammenarbeit unter den Mitgliedstaaten zu fördern.
Für die Bundeswehr ist die Sicherstellung ausreichender Finanzierung von enormer Bedeutung, um der aktuellen Bedrohungslage gerecht zu werden und die Einsatzbereitschaft zu gewährleisten. Pistorius machte deutlich, dass die beschlossenen finanziellen Mittel nicht ausreichen, um alle notwendigen Maßnahmen in der gewünschten Geschwindigkeit umzusetzen.
Der Verteidigungsminister warnte, dass die geringen Steigerungen im Haushaltsentwurf spürbare Auswirkungen auf den Aufbau der Streitkräfte haben werden. Er hofft jedoch, dass sich in den kommenden Wochen und Monaten noch Veränderungen ergeben könnten und er das Beste aus der Situation machen kann.
Mit der Übung „Arctic Defender 2024“ sendet die Nato ein klares Signal der Solidarität und Verteidigungsbereitschaft aus. Die Beteiligung so vieler Staaten zeigt die kollektive Verpflichtung zur Sicherung des Friedens und der Stabilität in Europa.