Pistorius kritisiert geringe Steigerungen im Verteidigungshaushalt
Der Verteidigungsminister Boris Pistorius hat seine Enttäuschung über die geringen Steigerungen im Haushaltsentwurf für die Bundeswehr deutlich zum Ausdruck gebracht. Während seines Besuchs bei der Übung Arctic Defender 2024 in Fairbanks, Alaska, äußerte sich Pistorius frustriert darüber, dass ihm weniger Geld zur Verfügung steht als er angefordert hatte. Diese Budgetkürzung erschwert es ihm, die notwendigen Maßnahmen in der erforderlichen Geschwindigkeit umzusetzen, um den aktuellen Bedrohungen angemessen zu begegnen.
Die Einigung der Ampel-Spitzen sieht lediglich eine marginale Erhöhung des Verteidigungshaushalts um etwa 1,2 Milliarden Euro vor, was deutlich unter den vom Ministerium geforderten Beträgen liegt. Pistorius hatte zuvor einen erheblich höheren Zusatzbedarf von 6,5 bis 7 Milliarden Euro für das kommende Jahr sowie eine Ausnahme dieser Ausgaben von der Schuldenbremse gefordert. Er warnte davor, dass in den nächsten Jahren ein beträchtlicher zweistelliger Milliardenbetrag erforderlich sein wird, um die Verteidigungsfähigkeit zu gewährleisten.
Die Übung Arctic Defender 2024, unter deutscher Führung, dient dazu, Kampfpiloten aus verschiedenen Ländern gemeinsam mit den USA Luftkriegsoperationen nach Nato-Standards zu trainieren. Etwa 60 Kampfjets sowie weitere Flugzeuge und Hubschrauber nehmen an den Übungen teil, bei denen Szenarien wie die Bekämpfung feindlicher Luftstreitkräfte und die Zerstörung von Kommandozentralen simuliert werden. Der Minister betonte die Verantwortung Europas für die Sicherheit und Verteidigung innerhalb des Nato-Bündnisses und hob die Bedeutung eines starken Signals hervor, insbesondere für Deutschland.