Pistorius über die Bedeutung von Verteidigungsausgaben: „Das ist ärgerlich für mich“
In einer überraschenden Wendung hat Verteidigungsminister Boris Pistorius den aktuellen Haushaltsentwurf für die Bundeswehr scharf kritisiert. Die geringen Steigerungen seien nicht ausreichend, um die dringend benötigten Maßnahmen einzuleiten. Während seines Besuchs der Übung Arctic Defender 2024 in Fairbanks, Alaska, äußerte sich Pistorius enttäuscht über die begrenzten finanziellen Mittel, die ihm zur Verfügung stehen.
Der Etatentwurf sieht lediglich eine Erhöhung von etwa 1,2 Milliarden Euro vor, was deutlich unter den von Pistorius geforderten Summen liegt. Der Minister betonte, dass die aktuelle Bedrohungslage und die bevorstehende Zeitenwende eine angemessene finanzielle Unterstützung erfordern. Er machte deutlich, dass die Bundeswehr nicht in der Lage sein wird, die erforderlichen Maßnahmen schnell genug umzusetzen.
Die Ampel-Spitzen haben sich auf diese Budgetanpassung verständigt, obwohl Pistorius weitaus höhere Beträge gefordert hatte. Er warnte vor den Konsequenzen eines unterfinanzierten Verteidigungshaushalts und betonte, dass zusätzliche Mittel dringend erforderlich sind, um den vor uns liegenden Herausforderungen gerecht zu werden.
Die Übung Arctic Defender 2024, an der Kampfpiloten aus verschiedenen Ländern teilnehmen, zeigt deutlich die Notwendigkeit einer starken Verteidigungsfähigkeit unter Nato-Standards. Pistorius hob die Bedeutung der europäischen Verantwortung für die Sicherheit und Verteidigung hervor und betonte, dass Deutschland ein klares Signal aussenden müsse.
Die Diskussion über die Verteidigungsausgaben zeigt, wie wichtig es ist, die Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit innerhalb des Nato-Bündnisses zu stärken. Pistorius bleibt optimistisch, dass sich die Situation in den kommenden Wochen und Monaten verbessern wird, trotz der aktuellen finanziellen Einschränkungen.