Preis für Verteidigung: Bundeswehrverband fordert dringende Anpassungen
Die Einigung der Ampel-Spitzen über den Verteidigungsetat sorgt für Kritik seitens des Bundeswehrverbandes. Der Verbandsvorsitzende André Wüstner betonte, dass der Zuwachs von 1,2 Milliarden Euro nicht ausreicht, um der aktuellen Bedrohungslage gerecht zu werden. Insbesondere die Unsicherheit über die zukünftige Rolle der USA als Sicherheitsgarant für Europa macht die Situation laut Wüstner zur „gefährlichsten Sicherheitslage seit dem Fall des Eisernen Vorhangs“.
Es herrscht Verwunderung und Bestürzung innerhalb der Truppe angesichts dieser Etat-Unterdeckung. Trotz der Erklärung des Bundeskanzlers auf der Münchner Sicherheitskonferenz, dass „Ohne Sicherheit ist alles nichts“, besteht ein deutlicher Mangel an Erkenntniswende in Bezug auf die Verteidigungsausgaben.
Forderung nach Anpassungen im Parlament
Die bereits vorhandenen Verträge binden das Sondervermögen der Bundeswehr vollständig, wodurch der Aufbau des Verteidigungshaushaltes dringend erforderlich wird, um die steigenden Betriebsausgaben zu decken. Ohne weitere Investitionen riskiert die Rüstungsindustrie einen Rückgang des Kapazitätsaufbaus.
Der Bundeswehrverband fordert eine entschiedene Nachbesserung des Haushalts durch das Parlament, um die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte zu gewährleisten. Der aktuelle Bericht zur Einsatzbereitschaft hat gezeigt, dass die Bundeswehr deutlich von den Nato-Fähigkeitszielen entfernt ist. Deshalb wird ein Aufwuchs von 6,7 Milliarden Euro gefordert, um diese Defizite auszugleichen.
Es liegt nun an den Parlamentariern, dringende Anpassungen vorzunehmen, um die Sicherheitsarchitektur zu stärken und die Bundeswehr in die Lage zu versetzen, ihre Pflichten gegenüber der Bevölkerung zu erfüllen. Ohne angemessene Investitionen droht eine Verschlechterung der Sicherheitssituation und somit ein unkalkulierbares Risiko für Deutschland und Europa.