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Bundeswehr zieht Stützpunkt aus Niger ab – Scheitern der Verhandlungen über Immunität

Deutschland gibt Lufttransportstützpunkt im Niger auf

Berlin (dpa) – Die Bundeswehr plant, ihren Lufttransportstützpunkt im Niger zu schließen. Diese Entscheidung wurde getroffen, nachdem Verhandlungen über rechtliche Immunität für deutsche Soldaten gescheitert sind. Die Basis in Niamey soll bis zum 31. August geschlossen werden, und die Soldaten werden nach Deutschland zurückgeführt. Diese Verlagerung wird Auswirkungen auf die militärische Präsenz Deutschlands in der Region haben.

Die Schließung des Stützpunkts ist auf die Unmöglichkeit zurückzuführen, ein geeignetes Statusabkommen mit dem Niger zu verhandeln. Der vorgeschlagene Abkommensentwurf entsprach nicht den Erwartungen der deutschen Regierung hinsichtlich der Immunität für ihre Soldaten. In Anbetracht dieser Entwicklung wird die militärische Kooperation zwischen Deutschland und dem Niger eingestellt.

Der Lufttransportstützpunkt spielte eine wichtige Rolle als logistisches Zentrum für den beendeten UN-Einsatz Minusma in Mali. Die strategische Bedeutung der Region wird durch die Präsenz des Stützpunkts unterstrichen, besonders vor dem Hintergrund der wachsenden militärischen Aktivitäten Russlands in der Region.

Die politische Situation im Niger hat sich seit dem Militärputsch im Juli letzten Jahres verschlechtert. Die demokratischen Werte, die der Niger lange Zeit vertreten hat, sind durch die Instabilität in der Region bedroht. Angesichts des Vormarschs islamistischer Terrormilizen werden die Bemühungen im Kampf gegen Terrorismus im Sahelraum erschwert.

Die Entscheidung, den Stützpunkt im Niger aufzugeben, spiegelt die Herausforderungen wider, mit denen Deutschland und seine Verbündeten in der Region konfrontiert sind. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Schließung des Stützpunkts auf die Sicherheit und Stabilität in Westafrika auswirken wird.

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