Deutschland beendet Militärstützpunkt im Niger
In einer überraschenden Entscheidung hat Deutschland angekündigt, seinen Lufttransportstützpunkt im Niger zu schließen. Dies kommt nach dem Scheitern von Verhandlungen über rechtliche Immunität deutscher Soldaten. Die Schließung des Stützpunktes in Niamey wird bis zum 31. August erfolgen, und die Soldaten werden in ihre Heimat zurückkehren.
Die Bundesregierung hat die geplante Zusammenarbeit mit dem Niger „neu bewertet“ und festgestellt, dass der vorgelegte Abkommensentwurf für Verhandlungen über ein Statusabkommen nicht geeignet ist. Dieser Entwurf gewährt keine Immunitäten für deutsche Soldaten und liegt inhaltlich weit von den Positionen der Bundesregierung entfernt.
Neben der unzureichenden Vereinbarung beschloss Deutschland auch, die Verhandlungen über ein Statusabkommen zu beenden und die militärische Kooperation und Ertüchtigungsprojekte mit dem Niger nicht weiter zu verfolgen. Der Stützpunkt spielte eine wichtige Rolle als logistisches Drehkreuz des UN-Einsatzes Minusma in Mali und ermöglichte weiterhin Einsätze in der Region, insbesondere bei Evakuierungen und Notfällen.
Der strategische Rückzug Deutschlands aus dem Niger zeigt die aktuellen geopolitischen Verschiebungen in der Region. Mit dem zunehmenden militärischen Engagement Russlands wird die Lage in Westafrika komplexer, insbesondere im Kampf gegen islamistische Terrormilizen wie Al-Kaida und dem IS.
Das Ende des deutschen Lufttransportstützpunktes markiert auch eine Veränderung im politischen Umfeld des Niger, der lange Zeit als demokratischer Partner Europas und der USA in der Sahelzone galt. Mit den Staatsstreichen in den Nachbarländern Mali und Burkina Faso wird die Stabilität der Region weiter herausgefordert.