Politologe warnt vor AfD-Erfolgen in Kommunalparlamenten
Die Kommunalwahl am 9. Juni brachte der AfD Erfolge in mehreren Regionen, darunter Rostock. Die Partei beansprucht nun das Amt des Bürgerschaftspräsidenten, was auf Widerstand stößt.
Der Politikwissenschaftler Wolfgang Muno warnt vor einer zu schnellen Akzeptanz der AfD in Führungspositionen der Kommunalparlamente. Die sogenannte „Brandmauer“ zur AfD habe zwar viele Risse, doch ihre Einbindung in zentrale Positionen könnte die demokratischen Grundwerte gefährden, so Muno.
Muno betont, dass es demokratisch wichtig sei, dass die stärkste Partei nicht automatisch das Amt des Präsidenten übernehmen sollte. In Rostock haben bereits andere Parteien signalisiert, dass sie einen AfD-Bürgerschaftspräsidenten verhindern wollen.
AfD-Landeschef Leif-Erik Holm als Kandidat in Schwerin
In Rostock wurde Michael Meister als Kandidat für das Amt des Bürgerschaftspräsidenten nominiert. In der Landeshauptstadt Schwerin tritt AfD-Landesvorsitzender Leif-Erik Holm ebenfalls für eine leitende Position in den Kommunalparlamenten an.
Die konstituierenden Sitzungen, bei denen die Amtsübernahmen besiegelt werden, finden innerhalb von zwei Monaten nach der Wahl statt. Der älteste Abgeordnete eröffnet die Sitzungen und leitet die Wahl des Vorsitzenden. Die Entscheidungen über die Führungspositionen in den Kommunen werden in den kommenden Wochen getroffen.