BSW-Abgeordnete im Europaparlament finden neue Wege nach vorübergehender Fraktionslosigkeit
Die Abgeordneten des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) stehen vor einer neuen politischen Realität im EU-Parlament, da sie vorübergehend keiner Fraktion angehören. Dieser Schritt kam zustande, nachdem intensive Bemühungen mit der Fünf-Sterne-Bewegung um die Bildung einer neuen Fraktion erfolglos blieben, erklärte der Spitzenkandidat Fabio De Masi. Trotz des Interesses von 20 Abgeordneten aus sechs Ländern war die fehlende Bereitschaft anderer Gesprächspartner, in kurzer Zeit eine neue Fraktion zu bilden, letztendlich ausschlaggebend.
Das BSW erzielte bei der Europawahl Anfang Juni einen bemerkenswerten Erfolg mit 6,2 Prozent der Stimmen und 6 Sitzen. Um eine Fraktion im Europaparlament zu bilden, sind jedoch mindestens 23 Abgeordnete erforderlich, die zudem aus mindestens einem Viertel der EU-Länder stammen müssen. Darüber hinaus dürfen die Mitglieder nicht mehr als einer Fraktion angehören, was die Herausforderungen bei der Bildung einer neuen politischen Gruppierung verdeutlicht.
Trotz der vorübergehenden Fraktionslosigkeit haben die BSW-Abgeordneten ambitionierte Pläne für die Zukunft. De Masi betonte die Absicht, eng mit anderen Kritikern der EU-Kommission zusammenzuarbeiten, um ihre politischen Ziele voranzutreiben. Eine mögliche Zusammenarbeit mit dem deutschen Ursula von der Leyen und anderen demokratischen Parteien könnte den Grundstein für eine eigene Fraktion im EU-Parlament legen. Die Hoffnung besteht darin, dass in naher Zukunft eine solide politische Gruppierung entstehen wird, die die Interessen der BSW-Abgeordneten wirksam vertritt.
Die bevorstehende Wahlperiode im EU-Parlament wird von der Frage geprägt sein, ob Ursula von der Leyen eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin anstrebt und ob sie die erforderliche Mehrheit der Abgeordneten hinter sich bringen kann. Die politische Landschaft in Brüssel bleibt spannend, insbesondere angesichts der sich wandelnden Fraktionszugehörigkeiten und dem Streben nach politischer Einflussnahme im Europaparlament.