Erleichterung für die Sachsen-Anhalt Gemeinden durch modernisiertes Kommunalrecht
Seit dem 1. Juli dieses Jahres ist das modernisierte Kommunalrecht in Sachsen-Anhalt in Kraft getreten. Dies markiert einen wichtigen Meilenstein zu Beginn der neuen Kommunalwahlperiode. Die aktualisierte Kommunalverfassung steht nun auf den offiziellen Internetseiten des Innenministeriums als Download zur Verfügung unter lsaurl.de/KVG2024.
Die Neuerungen im Kommunalrecht berücksichtigen praktische Bedürfnisse und moderne digitale Möglichkeiten. Besonders die interkommunale Zusammenarbeit und wirtschaftliche Aktivitäten der Gemeinden werden durch erweiterte Handlungsspielräume gefördert. Sowohl ehrenamtliche Mandatsträger als auch die Verwaltung profitieren von den neuen Regelungen, die ihre Arbeit erleichtern.
Um sicherzustellen, dass alle Gemeinden in Sachsen-Anhalt über das modernisierte Kommunalrecht informiert sind, werden ab Anfang August 2024 gedruckte Exemplare an alle Gemeinden verschickt. Diese können dann an die vielen ehrenamtlichen Mandatsträger verteilt werden, um ihre Arbeit zu unterstützen und zu erleichtern.
Die letzte grundlegende Novellierung des Kommunalrechts fand im Jahr 2014 statt und hat sich grundsätzlich bewährt. Dennoch wurde durch praktische Erfahrungen festgestellt, dass einige Regelungen nicht mehr zeitgemäß waren. In enger Zusammenarbeit mit den Kommunen, den Kommunalaufsichtsbehörden und kommunalen Spitzenverbänden wurden diese Erkenntnisse gesammelt und in die Weiterentwicklung des Kommunalrechts eingearbeitet.
Durch die Modernisierung des Kommunalrechts wird die Verwaltung effizienter gestaltet, die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden gestärkt und die Bedürfnisse der Bürger besser erfüllt. Dies zeigt sich auch in der positiven Resonanz aus den Gemeinden, die von einer zeitgemäßen und praxistauglichen Gesetzgebung profitieren.
Die aktualisierten Bestimmungen des Kommunalrechts finden Sie unter lsaurl.de/PMKVG2024. Das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt hat maßgeblich dazu beigetragen, die Kommunen in ihrem täglichen Wirken zu unterstützen und zu stärken.
Symbolfoto: pixabay