Berlin | Scholz: Täglicher Austausch mit Macron
Inmitten einer politisch bedeutsamen Zeit für Frankreich steht Bundeskanzler Olaf Scholz in engem Kontakt mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Scholz äußerte sich am Dienstag beim Sommerfest der Parlamentarischen Linken der SPD in Berlin und betonte, dass er täglich SMS mit Macron austausche.
Scholz fügte hinzu, dass die Situation in Frankreich nach der verheerenden Niederlage bei der Parlamentswahl bedrückend sei. Die Europawahl hatte eine Neuwahl des Parlaments zur Folge. Marine Le Pens rechte Partei Rassemblement National erlangte in der ersten Runde die Mehrheit, gefolgt von einem neuen Linksbündnis und dem Mitte-Lager von Präsident Macron auf dem dritten Platz. Die Entscheidung über die Zusammensetzung der Nationalversammlung fällt jedoch erst in der entscheidenden zweiten Wahlrunde am kommenden Sonntag.
Obwohl es üblich ist, dass Bundeskanzler sich aus demokratischen Wahlen anderer Länder heraushalten, hat Scholz klar Position für den zweiten Wahlgang bezogen. In seinen Worten: „Ich drücke die Daumen, dass es den Franzosen gelingt, zu verhindern, dass eine Regierung von einer rechtspopulistischen Partei geführt wird. Die Franzosen sind ein Volk, das ich liebe und schätze, und Frankreich ist ein Land, dem ich viel Bedeutung zuschreibe.“
Die enge Kommunikation zwischen Scholz und Macron verdeutlicht die Bedeutung der deutschen-französischen Beziehungen. Als zwei der größten EU-Länder haben Deutschland und Frankreich eine Schlüsselrolle in der Gestaltung der europäischen Politik und des Zusammenhalts innerhalb der Union.
Die aktive Unterstützung von Scholz für Macron zeigt auch seine Haltung gegenüber rechtspopulistischen Parteien in Europa. Es ist offensichtlich, dass er sich für eine demokratische und starke Regierung in Frankreich einsetzt und bestrebt ist, den Einfluss rechtspopulistischer Bewegungen einzudämmen.
In einer Zeit, in der die politischen Landschaften in vielen europäischen Ländern von Populismus und Unsicherheit geprägt sind, ist der tägliche Austausch zwischen Scholz und Macron ein Zeichen für die Bemühungen um enge Beziehungen und die Stärkung der europäischen Zusammenarbeit.