Kaufbeuren: Flaggentag der Mayors for Peace in Deutschland
Am kommenden Montag, dem 8. Juli 2024, wird in Deutschland der Flaggentag der Mayors for Peace zelebriert. An diesem Tag werden rund 600 Städte die Flagge der internationalen Organisation vor ihren Rathäusern hissen, um ein starkes Zeichen für den Frieden und gegen nukleare Bedrohungen zu setzen. Unter ihnen befindet sich auch die Stadt Kaufbeuren, die erst im August 2023 dem Bündnis beigetreten ist und sich seither aktiv an den Aktionen beteiligt.
Die Veranstaltung findet vor dem Hintergrund statt, dass die weltweite atomare Bedrohung weiterhin präsent ist. Laut dem aktuellen Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI wird geschätzt, dass sich noch immer 12.121 Atomwaffen im Bestand befinden, von denen rund 2.100 in erhöhter Alarmbereitschaft gehalten werden. Die Vereinigten Staaten und Russland besitzen die meisten sofort einsatzbereiten Waffen, während China sein Arsenal weiter ausbaut. Die internationalen Bemühungen um Abrüstung und Sicherheitsabkommen sind unter Druck, insbesondere durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und den Rückzug Russlands aus bedeutenden Verträgen wie dem New START-Vertrag und dem CTBT.
In Kaufbeuren betont Oberbürgermeister Stefan Bosse die Wichtigkeit des Engagements für den Frieden und die Abschaffung nuklearer Waffen. Er betont, dass angesichts der aktuellen Herausforderungen die Werte von Frieden, Freiheit und Solidarität mehr denn je im Vordergrund stehen sollten. Durch das Hissen der Mayors for Peace Flagge setzen die Städte ein starkes Zeichen für die Einhaltung des Völkerrechts und die Notwendigkeit von Abrüstungsverhandlungen.
Der Flaggentag erinnert auch an ein wegweisendes Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag aus dem Jahr 1996. An diesem Tag wurde festgestellt, dass der Einsatz und die Androhung von Atomwaffen grundsätzlich gegen das Völkerrecht verstoßen. Die Städte, die sich den Mayors for Peace angeschlossen haben, verpflichten sich, in redlicher Absicht Verhandlungen über umfassende nukleare Abrüstung zu führen und internationale Kontrollmechanismen zu etablieren und zu stärken.