Neuer Vorstand der NRW–Grünen gewählt beim Landesparteitag in Oberhausen
Am vergangenen Samstag fand in Oberhausen der Landesparteitag der Grünen in Nordrhein-Westfalen statt, bei dem der zukünftige politische Kurs der Partei festgelegt wurde. Eine wichtige Entscheidung, die getroffen wurde, war die Wiederwahl der Doppelspitze, bestehend aus Tim Achtermeyer (30) und Yazgülü Zeybek (38), für eine weitere zweijährige Amtszeit.
Nach dem enttäuschenden Abschneiden der Grünen bei der Europawahl war es für die rund 280 Delegierten von besonderer Bedeutung, über die Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zu diskutieren. Die Partei verlor im Vergleich zur vorherigen Wahl zehn Prozentpunkte und erreichte nur noch 13,5 Prozent der Stimmen. Als Reaktion darauf möchte sich die Landespartei verstärkt den alltäglichen Sorgen der Bürger widmen und ihre Bemühungen auf die junge Generation konzentrieren, von der sie viele Stimmen verloren hat.
Ein Schwerpunkt des Parteitags lag auf Anträgen zur Sanierung der Straßen- und Schieneninfrastruktur sowie zur Beschleunigung der Digitalisierung. Eine Modernisierung der Schuldenbremse wurde ebenso diskutiert. Es wurde betont, dass angesichts des hohen Investitionsbedarfs Einsparungen allein nicht ausreichen. Die NRW-Grünen sind der Ansicht, dass ein sozialpolitischer Kahlschlag keine angemessene Antwort auf die aktuellen Herausforderungen darstellt.
Der Landesparteitag wurde von prominenten Gästen wie dem Grünen-Bundesvorsitzenden Omid Nouripour, dem Generalsekretär der CDU NRW Paul Ziemiak sowie den Bundestagsfraktionschefinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann begleitet.