AfD-Parteitag in Essen: Neue Spitze gewählt, Polizeieinsatz notwendig
In Essen fand kürzlich ein Parteitag der AfD statt, bei dem eine neue Parteispitze gewählt wurde. Doch die Veranstaltung war nicht nur von politischen Richtungskämpfen geprägt, sondern auch von einem erhöhten Sicherheitsaufgebot der Polizei aufgrund potenzieller Konflikte zwischen verschiedenen Gruppen innerhalb der Partei.
Besonders kontrovers waren Anträge, die sich mit der Außen- und Europapolitik der Partei befassten und die Diskussion darüber, ob sich die AfD international stärker nach Osten oder Westen orientieren sollte. Unter anderem wurde ein Antrag eingebracht, der Abgeordnete partiell bestrafen würde, wenn sie ohne Absprache mit der Parteiführung Interviews für ausländische Medien geben, Auslandsreisen mit politischem Bezug unternehmen oder sich mit ausländischen Politikern treffen. Dies ist auf wiederholte Russlandreisen von AfD-Politikern und deren Auftritte in russischen Propagandamedien zurückzuführen.
Ein weiterer Antrag zielte direkt auf den AfD-Europaspitzenkandidaten Maximilian Krah, der nach umstrittenen Äußerungen zur nationalsozialistischen SS von anderen Rechtsparteien in Europa isoliert wurde. Trotz des Drucks aus der Partei, war Krah jedoch nicht beim Parteitag anwesend.
Diese Entwicklungen sorgten für Spannungen innerhalb der AfD. Während die Unterstützer von Krah die Distanzierung von der Parteispitze kritisierten, forderte der Landesverband Bayern in einem eigenen Antrag klare Linien in Bezug auf die Zusammenarbeit mit anderen Parteien in Brüssel. Zudem war die Rede von Schmutzkampagnen gegen Spitzenkandidaten, die von der Basis gewählt wurden.
Insgesamt verdeutlicht der Parteitag in Essen die anhaltenden internen Konflikte und Differenzen innerhalb der AfD, die nicht nur auf politischer, sondern auch auf persönlicher Ebene ausgetragen werden.