Aserbaidschanischer Präsident Ilham Aliyev setzt Parlamentsneuwahl für 1. September an
Die autoritär geführte Südkaukasusrepublik Aserbaidschan steht erneut vor einer parlamentarischen Neuwahl, die Präsident Ilham Aliyev für den 1. September angesetzt hat. Dieser Schritt kommt nur wenige Monate nach seiner eigenen umstrittenen Wiederwahl im Februar, bei der er mit überwältigender Mehrheit siegte.
Diese Entscheidung des Präsidenten wurde in der Hauptstadt Baku veröffentlicht und überraschte viele Beobachter, da die ursprünglich für November geplante Parlamentswahl nun vorgezogen wurde. Der Grund dafür ist die anstehende Ausrichtung des UN-Weltklimagipfels (COP29) im Herbst, bei der Aserbaidschan eine zentrale Rolle spielen wird.
Das öl- und gasreiche Land am Kaspischen Meer steht international aufgrund schwerwiegender Menschenrechtsverstöße in der Kritik. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat in der Vergangenheit die Wahlen in Aserbaidschan wiederholt kritisiert, da sie weder als fair noch frei angesehen werden. Dennoch bleibt Aserbaidschan ein bedeutender Energielieferant für die Europäische Union.
Die anstehende Parlamentsneuwahl wird daher nicht nur innerhalb des Landes, sondern auch international mit Spannung erwartet, da sie Einblicke in die politische Landschaft und die Zukunft Aserbaidschans geben könnte. Es bleibt abzuwarten, ob diese Wahl zu mehr Transparenz und Demokratie im Land führen wird oder ob die Vorwürfe der Wahlmanipulationen erneut aufkommen werden.