Von der Leyen will 500 Milliarden Euro für Verteidigung ausgeben
Die Diskussion über eine massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben in der EU hat in Brüssel für Aufsehen gesorgt. Die Europäische Kommission unter der Führung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schätzt, dass bis zum nächsten Jahrzehnt rund 500 Milliarden Euro zusätzlich für die Verteidigung benötigt werden, um die EU vor Bedrohungen aus Ländern wie China und Russland effizient zu schützen. Der Anstieg der Verteidigungsausgaben in der EU lag im Vergleich zu China und Russland in den letzten Jahren deutlich niedriger, was von der Leyen als besorgniserregend ansieht.
Veränderung der Verteidigungsausgaben im internationalen Vergleich
China und Russland haben in den letzten Jahrzehnten ihre Verteidigungsausgaben drastisch erhöht, während die EU mit einem vergleichsweise geringeren Anstieg konfrontiert ist. Während Russland zuletzt über sieben Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgegeben hat, liegen die Zahlen in Deutschland und anderen EU-Ländern nur bei etwa zwei Prozent oder sogar darunter. Diese Diskrepanz verdeutlicht die dringende Notwendigkeit für eine verstärkte Finanzierung im Bereich der Verteidigung.
Die Diskussion über die Finanzierung dieser zusätzlichen Investitionen umfasst verschiedene Optionen, darunter eine mögliche Erhöhung der nationalen Beiträge zum EU-Haushalt oder die Einführung von Eigenmitteln wie Zöllen auf Importe in die EU und ökologischen Steuern. Die Entscheidung über diese Maßnahmen liegt letztendlich in den Händen der Mitgliedstaaten.
Uneinigkeit unter den Mitgliedstaaten
Während einige Mitgliedstaaten, darunter Polen und die baltischen Staaten, bereit sind, EU-Kredite für eine verbesserte Sicherung ihrer Grenzen in Betracht zu ziehen, gibt es auch Staaten wie Deutschland, die Bedenken hinsichtlich einer gemeinsamen Schuldenaufnahme im Verteidigungsbereich haben. Die Meinungsverschiedenheiten zwischen den Mitgliedstaaten zeigen die Herausforderungen, die mit der Umsetzung einer einheitlichen Verteidigungspolitik in der EU verbunden sind.
Unabhängig von den unterschiedlichen Positionen betont von der Leyen die Bedeutung von Sicherheit und Verteidigung als gemeinsame öffentliche Güter. Die Kosten für eine angemessene Verteidigung seien in Anbetracht der potenziellen Nutzen nicht zu hoch anzusiedeln. Es bleibt abzuwarten, wie die Diskussion um die finanzielle Unterstützung für die Verteidigung in der EU fortschreiten wird.