Ungültige Stimmen bei Ortsteilwahlen in Thüringen – Ein Phänomen mit Erklärungen
In den letzten Tagen sind auf verschiedenen sozialen Medien Screenshots aufgetaucht, die angeblichen Wahlbetrug bei den Kommunalwahlen in Thüringen dokumentieren sollen. Besonders in Erfurt zeigt sich ein hoher Anteil an ungültigen Stimmen, was zu Empörung und Vorwürfen führt. Doch hinter diesen Zahlen stecken weniger skandalöse, sondern vielmehr strukturelle Gründe.
Einblick in die Situation
Die Diskussionen um Wahlbetrug im Zusammenhang mit den Ortsteilwahlen in Thüringen sind unbegründet. Der hohe Anteil ungültiger Stimmen in Erfurt und anderen Gemeinden beruht vielmehr auf den spezifischen Gegebenheiten dieser Form der Wahl, wie sie auch in den vergangenen Jahren bereits diskutiert wurden.
Sachverhalt und Erklärungen
Die in den sozialen Medien kursierenden Screenshots wurden von der offiziellen Webseite des Thüringer Landesamts für Statistik entnommen, und zeigen das Ergebnis der Ortsteil-/Ortschaftsbürgermeisterwahl im Mai dieses Jahres.
Der auffällig hohe Anteil ungültiger Stimmen in Erfurt von rund 16 Prozent ist keineswegs ein Indiz für Wahlbetrug, sondern resultiert aus der besonderen Dynamik dieser Wahlen. Oftmals gibt es nur einen oder gar keinen offiziellen Kandidaten für das Amt des Ortsteilbürgermeisters. In solchen Fällen haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, eigene Vorschläge zu machen, die sie auf dem Stimmzettel vermerken können. Dies führt dazu, dass die Wahlzettel mitunter unklare oder nicht eindeutig identifizierbare Kandidaten enthalten, was gemäß Paragraph 24, Absatz 7 des Wahlgesetzes zu einer Ungültigkeit der Stimme führen kann.
Weiterhin kommt es häufig vor, dass Wähler aus Protest leere Stimmzettel abgeben oder Namen ohne ausreichende Identifizierungsmerkmale eintragen, was ebenfalls zur Ungültigkeit der Stimme führt.
Analysen vergangener Wahlen in Thüringen zeigen, dass Kommunalwahlen generell mehr ungültige Stimmen aufweisen als Landtags-, Bundestags- oder Europawahlen. Besonders bei Ortsteilbürgermeisterwahlen ist dieser Anteil am höchsten.
Der Blick auf die Zahlen zeigt somit, dass die vermeintlichen Manipulationsvorwürfe im Zusammenhang mit den Ortsteilwahlen in Thüringen ein tieferes Verständnis für die Strukturen und Dynamiken dieser Wahlform erfordern, um nicht falsch interpretiert zu werden.
(Stand: 25.06.2024)