Deutschland und die Sicherheit im Nahen Osten: Baerbocks Aufruf zur Zusammenarbeit für eine friedlichere Zukunft
Die jüngsten Ereignisse im Nahen Osten haben eine erneute Dringlichkeit für internationale Sicherheitspartnerschaften aufgezeigt. Bei der Herzlija-Sicherheitskonferenz in Israel hat die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock zu einer gemeinsamen Anstrengung für ein Ende der Gewalt im Gazastreifen aufgerufen. Angesichts der anhaltenden Konflikte betonte sie die Notwendigkeit, sowohl Israelis als auch Palästinensern langfristige Sicherheit zu gewähren. „Dauerhafte Sicherheit für alle Israelis wird nur möglich sein, wenn es dauerhafte Sicherheit für die Palästinenser gibt. Und gleichzeitig: dauerhafte Sicherheit für die Palästinenser wird nur möglich sein, wenn es dauerhafte Sicherheit für die Israelis gibt“, erklärte Baerbock.
Die Ministerin diskutierte mit EU-Ministern über eine mögliche Wiederaufnahme der EU-Grenzschutzmission Eubam am Rafah-Grenzübergang zwischen dem Gazastreifen und Ägypten. Eine sichere Grenzkontrolle sei entscheidend, um die humanitäre Lage im Gazastreifen zu verbessern und den Handel wieder anzukurbeln. Internationale Sicherheitsgarantien könnten die Grundlage für eine Stärkung der Palästinensischen Autonomiebehörde bilden, um langfristige Kontrolle zu gewährleisten.
Darüber hinaus appellierte Baerbock an die israelische Regierung, bei Militäreinsätzen im Gazastreifen die Menschenrechte und das Völkerrecht zu respektieren. Sie verurteilte Berichte über Misshandlungen von palästinensischen Gefangenen und forderte die Hamas auf, Geiseln freizulassen und Gewalt zu beenden. Baerbock betonte die Bedeutung einer Zweistaatenlösung als langfristige Lösung für den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern, trotz Ablehnung von Seiten Israels und der Hamas.
Neben ihren Bemühungen im Gazastreifen forderte Baerbock auch einen vollständigen Rückzug der Hisbollah-Miliz aus dem Grenzbereich des Libanons zu Israel. Sie warnte vor wachsender Gewalt an der Nordgrenze Israels und arbeitete mit Partnern intensiv an Lösungen, um Eskalationen zu verhindern.
Die Ministerin betonte, dass Deutschland sich des schwierigen Weges zu dauerhafter Sicherheit bewusst sei, aber Resignation keine Option sei. Ihre Mahnung an die Beteiligten im Nahen Osten war klar: Ohne gemeinsame Anstrengungen für langfristige Sicherheit und friedliche Koexistenz werden die Region weiter unter Konflikten leiden.