Annalena Baerbock auf wichtiger Mission in Israel und im Libanon
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock von den Grünen wird sich in den kommenden Tagen auf eine dringende Reise nach Israel und in den Libanon begeben. Angesichts der steigenden Besorgnis über eine Eskalation im Konflikt zwischen Israel und der proiranischen Hisbollah-Miliz ist ihr Besuch von großer Bedeutung.
Neben der anhaltenden humanitären Krise im Gazastreifen und den kürzlichen Terroranschlägen wird Baerbock auch den Weg zu einer möglichen Zweistaatenlösung diskutieren. Dieser Israel-Besuch markiert den siebten Besuch seit der blutigen Terrorattacke der islamistischen Hamas auf das Land am 7. Oktober.
Die Zweistaatenlösung würde einen unabhängigen palästinensischen Staat bedeuten, der friedlich neben Israel existiert. Allerdings stehen diese Pläne im Widerspruch zu den Positionen des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und der Hamas.
Das Programm von Baerbocks Reise umfasst wichtige Treffen und Diskussionen. Nach ihrer Teilnahme an einem EU-Außenrats in Luxemburg, wo die Unterstützung der Ukraine im Abwehrkampf gegen den russischen Angriffskrieg Thema sein wird, wird sie in Tel Aviv an der Herzliya-Sicherheitskonferenz teilnehmen. Dort wird die Sicherheit im Nahen und Mittleren Osten im Fokus stehen.
In Ramallah wird Baerbock Gespräche mit dem Ministerpräsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mohammed Mustafa, über die Lage im Westjordanland und die Reformbemühungen der PA führen. In Jerusalem ist ein Treffen mit dem israelischen Außenminister Israel Katz geplant.
Am Dienstagabend wird Baerbock dann in Beirut den libanesischen Ministerpräsidenten Nadschib Mikati treffen. Es wird über die angespannte Situation an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon gesprochen werden, insbesondere nachdem das israelische Militär Pläne für eine mögliche Offensive im Libanon genehmigt hat, was Befürchtungen vor einer Eskalation des Konflikts mit der Hisbollah-Miliz geschürt hat.