Wahlpanne erschüttert Kommunalwahlen im Saarland
Bei den Kommunalwahlen im Saarland am vergangenen Sonntag kam es in der Gemeinde Schmelz zu einer Wahlpanne. Stimmzettel für die Gemeinderatswahl wurden versehentlich zwischen den Ortsteilen Primsweiler und Michelbach vertauscht. Bürgermeister Wolfram Lang äußerte sein Bedauern über diesen Fehler, der erst während der Stimmenauszählung am Wahlabend entdeckt wurde.
Ungültige Stimmen, aber keine Auswirkungen auf Sitzverteilung
Aufgrund des Fehlers wurden die abgegebenen Stimmen in den betroffenen Bezirken für ungültig erklärt. Glücklicherweise hatte dies jedoch keine Auswirkungen auf die Sitzverteilung zwischen den Parteien und Gruppierungen im Gemeinderat. Es wurde klargestellt, dass die Panne ausschließlich die Gemeinderatswahlen betrifft und keine Auswirkungen auf andere Wahlbereiche wie das Europäische Parlament, die Kreistage oder die Ortsräte hat.
Ähnliche Vorfälle auch in Saarlouis
Neben der Gemeinde Schmelz wurde auch in Saarlouis eine Wahlpanne festgestellt. Nachdem Unregelmäßigkeiten bei einer Stichprobe auftraten, ordnete Oberbürgermeister Peter Demmer die Neuauszählung aller Wahlbezirke für die OB- und Stadtratswahl an. Eine überdurchschnittlich hohe Anzahl an ungültigen Stimmen in einem Briefwahlbezirk führte zu dieser Maßnahme. Die Neuauszählung ergab, dass Florian Schäfer (SPD) und Marc Speicher (CDU) am 23. Juni in die Stichwahl zum Oberbürgermeister von Saarlouis gehen.
Es bleiben jedoch Fragen bei den Wählern aufgrund dieser Vorfälle und die Wahlbehörden sind gefordert, das Vertrauen in den demokratischen Prozess zu wahren.
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