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Biden verspricht: Wir werden uns nicht beugen – Nato hat keine Pläne für Einsatz von Truppen – Scholz fordert europäische Verteidigungsanstrengungen

Die internationale Gemeinschaft steht vereint im Kampf um die Verteidigung der Demokratie. US-Präsident Joe Biden betonte bei einer Gedenkfeier in der Normandie die Bedeutung des Engagements gegen Bedrohungen der Freiheit. Die Krise in der Ukraine sei ein Angriff auf die Demokratie und erfordere entschlossene Maßnahmen. Der deutsche Rüstungskonzern Diehl verstärkt seine Produktion von IRIS-T-Flugabwehrsystemen zur Unterstützung der Ukraine. Diese modernen Systeme sollen vor allem Kiew vor russischen Raketenangriffen schützen.

Trotz der Eskalation des Konflikts betonte der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dass keine Pläne bestehen, Truppen in die Ukraine zu entsenden. Die Nato strebt eine langfristige finanzielle Unterstützung für die Ukraine an, um ihre Verteidigungsfähigkeit zu gewährleisten. Der ukrainische Präsident Selenskyj bekräftigte bei den D-Day-Gedenkfeiern, dass die Ukrainer heute die Freiheit Europas verteidigen, ähnlich wie die Alliierten vor 80 Jahren.

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In einer parteiübergreifenden Initiative in Deutschland wird die Unterstützung der Ukraine durch die Beschlagnahme eingefrorener russischer Vermögenswerte gefordert. Dies soll sowohl militärische als auch humanitäre Hilfe ermöglichen. Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigte die Entscheidung zur Nutzung deutscher Waffen gegen russische Ziele im Ukraine-Konflikt. Die Solidarität und Unterstützung für die Ukraine bleiben zentral in den Bemühungen, den aggressiven russischen Imperialismus einzudämmen.

Die geopolitische Situation erfordert ein starkes und geeintes europäisches Bekenntnis zur Verteidigung der Freiheit. Die Zusammenarbeit zwischen den USA, Europa und der Ukraine bleibt ein tragendes Element im Kampf gegen Bedrohungen für die Demokratie und die Souveränität der Staaten.

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