Politik

Rechtsrutsch in Europa: Schlüsselfiguren nach Europawahl – Werden die Hartrechten ein Machtfaktor?

Giorgia Meloni und Manfred Weber könnten nach der Europawahl Schlüsselfiguren werden. Die Frage, ob die rechtsextremen Parteien wie Meloni, Viktor Orbán und Marine Le Pen zu einem Machtfaktor im Europaparlament werden könnten, wird diskutiert. Experten deuten darauf hin, dass sie zwar das EP nicht dominieren würden, aber dennoch die Parlamentsarbeit erheblich beeinflussen könnten.

Die rechten Kräfte in Brüssel sind derzeit in verschiedene Lager gespalten, was nach der Wahl zu möglichen Neuformierungen führen könnte. Giorgia Meloni und die EVP unter Manfred Weber könnten in diesem Zusammenhang eine Schlüsselrolle spielen. Die Frage, ob Mehrheiten in Europa zukünftig auch mit rechtsextremen Parteien gebildet werden könnten, stellt dabei eine große Herausforderung dar.

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Nach der Europawahl könnte die neue Kommissionsspitze vor einer Richtungsentscheidung zwischen Melonis Rechtsaußen-Politik und den Mitte-Links-Kräften stehen. Melonis potenzielle Rolle bei der Mehrheitssuche in der EU wird diskutiert. Manfred Weber signalisierte eine mögliche Zusammenarbeit, solange gewisse Grundsätze eingehalten werden. Meloni hat gezeigt, dass sie bereit ist, Kompromisse einzugehen, jedoch wird ihre postfaschistische Vergangenheit nicht außer Acht gelassen.

Experten erwarten, dass sowohl die EKR als auch die ID-Fraktion bei der EU-Wahl Zugewinne verzeichnen könnten. Es könnte ein Wettbewerb darum entstehen, wer die drittstärkste Fraktion im Europaparlament wird. Die mögliche Rolle von Giorgia Meloni in einer bedeutenden Position im EP wird diskutiert, ob sie sich für die Mitte öffnen oder eine erweiterte Rechtsaußenfraktion unterstützen wird.

Die Möglichkeit einer größeren Rechtsaußenfraktion könnte den Einfluss des Meloni-Lagers verringern und einen möglichen Ausschluss von zentralen Entscheidungen bedeuten. Es ist unklar, ob die Fraktionen in ihrer Zusammensetzung erhalten bleiben, da bereits jetzt Bröckelstellen erkennbar sind. Trotz möglicher Zugewinne wird eine Mehrheit der Rechtsaußenparteien im EP als unwahrscheinlich angesehen. Dies führt zu Diskussionen über die mögliche Bildung von knappen oder wechselnden Mehrheiten im Europaparlament.

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