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Kampf um Charkiw: Kanzler Scholz verteidigt Kurswechsel in der Ukraine-Politik

Die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz, der Ukraine die Erlaubnis zu geben, deutsche Waffen nun auch gegen militärische Ziele in Russland einzusetzen, hat gemischte Reaktionen hervorgerufen. Während Scholz betont, dass dies notwendig sei, um beispielsweise eine Stadt wie Charkiw zu verteidigen, bedauerte Vizekanzler Robert Habeck, dass dieser Kurswechsel nicht früher vollzogen wurde. Trotz der Begründung für die Maßnahme fordert die Opposition eine Erklärung von Scholz zu diesem Schritt.

Habeck verteidigt den Kurswechsel und betont, dass die Ukraine das Recht haben sollte, sich vor Angriffen aus Russland zu schützen, um unschuldige Leben zu bewahren. Er räumt ein, dass die Entscheidung schneller hätte getroffen werden können. Auch Außenministerin Annalena Baerbock und Verteidigungsminister Boris Pistorius hatten zuvor Offenheit für eine Lockerung der Beschränkungen signalisiert, während die SPD vor einer direkten Konfrontation mit Russland warnt.

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In Bezug auf internationale Bemühungen um ein Ende des Konflikts wird US-Vizepräsidentin Kamala Harris am Ukraine-Friedensgipfel in der Schweiz teilnehmen. Dieser Gipfel hat das Ziel, die Unterstützung für die Ukraine zu verstärken. Der ukrainische Präsident Selenskyj hat bereits mehr als 100 Staaten und Organisationen zur Teilnahme gewonnen. Biden wird zum Zeitpunkt des Gipfels in Los Angeles zu einer Wahlkampfveranstaltung erwartet.

In Russland haben Ehefrauen und Mütter von Soldaten öffentlich für die Rückkehr ihrer männlichen Angehörigen aus dem Kriegsgebiet in der Ukraine demonstriert, was aufgrund staatlicher Repressionen selten vorkommt. Währenddessen wurden bei einem Raketenangriff auf Dnipro sieben Menschen verletzt, darunter ein Baby und ein 17-Jähriger. Der Junge wird ambulant behandelt, während der Jugendliche ins Krankenhaus gebracht wurde. Dieser Vorfall verdeutlicht die anhaltende Gewalt und Gefahr, denen die Zivilbevölkerung in der Ukraine ausgesetzt ist.

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