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Berlin: Senat plant Gesetzesentwurf für schnelleres Bauen im Wohnungsbau

Der Berliner Senat plant, einen Gesetzesentwurf für ein Schneller-Bauen-Gesetz zu verabschieden. Dieser Gesetzesentwurf hat das Ziel, Bauprojekte, insbesondere im Wohnungsbau, zu beschleunigen. Bisher dauern die Vorbereitung und Umsetzung solcher Projekte oft mehrere Jahre. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren vereinfacht und standardisiert werden. Außerdem sollen Prüf- und Bearbeitungsfristen eingeführt und Zuständigkeiten zwischen Landes- und Bezirksebene klarer geregelt werden.

Ein weiteres Ziel des Gesetzesentwurfs ist es, Bauherren verlässliche Informationen darüber zu geben, wann sie mit einer Baugenehmigung rechnen können, um so ihre Planungssicherheit zu erhöhen. Bei größeren Bauprojekten ist geplant, dass alle Beteiligten frühzeitig zusammenkommen, um Hindernisse aus dem Weg zu räumen. Zudem ist eine verstärkte Digitalisierung vorgesehen, um Prozesse effizienter zu gestalten.

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Obwohl Naturschutzverbände Bedenken geäußert haben, dass der Natur- und Artenschutz durch das Gesetz beeinträchtigt werden könnte, betonte Bausenator Christian Gaebler, dass dieser Bereich weiterhin einen hohen Stellenwert genießt. Er unterstrich jedoch die Notwendigkeit, dass der Natur- und Artenschutz nicht dazu missbraucht werden sollte, um Bauprojekte zu verhindern. Die Bauverwaltung strebt an, dass das Schneller-Bauen-Gesetz bis Ende des Jahres in Kraft treten kann.

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