Bad KreuznachPolitik

Überraschung im Rat: Zusätzliche Sitzung vor der Kommunalwahl

Der Bad Kreuznacher Stadtrat wird trotz der eigentlich geplanten Sommerpause erneut in seiner „alten“ Besetzung zusammentreten. Ursprünglich hatte sich der Stadtrat bereits in der dritten Maiwoche verabschiedet, jedoch wurde beschlossen, eine zusätzliche Sitzung abzuhalten. Die Wiederaufnahme der Sitzung ist für Mittwoch, den 5. Juni, um 17.30 Uhr geplant. Die Terminfindung gestaltete sich als Herausforderung, da die Verwaltung hauptsächlich mit den Vorbereitungen für die bevorstehende Kommunalwahl am Sonntag beschäftigt ist und am ursprünglich geplanten Sitzungstag, dem Donnerstag, der Firmenlauf die Stadt beeinträchtigt.

Das Abhalten dieser zusätzlichen Sitzung erfolgt nicht auf freiwilliger Basis seitens der Verwaltung, sondern aufgrund des Rechts der Parteien und Gruppierungen gemäß der Gemeindeordnung, eine Sitzung einzuberufen. Sobald ein Viertel der insgesamt 44 Mitglieder des Stadtrats, sprich elf Stimmen, für die Einberufung votieren, ist Oberbürgermeister Emanuel Letz (FDP) verpflichtet, den Stadtrat zusammenzurufen.

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