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Olaf Scholz appelliert an Bürger zur Abwehr von Hass und Gewalt: Gedenken an Lübcke und NSU-Attentat

Bundeskanzler Olaf Scholz hat anlässlich der Jahrestage des Mords am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und des NSU-Nagelbombenattentats in Köln-Mülheim die Bürger dazu aufgerufen, sich gegen Hass und Gewalt zu engagieren. In einer Video-Botschaft mit dem Titel „Kanzler kompakt“ machte der SPD-Politiker deutlich, dass es wichtig sei, Hass und Gewalt überall zu widersprechen, sei es im Internet, am Stammtisch oder im Büro. Er betonte, dass es schwierig sein könne, in solchen Situationen einzugreifen, aber nur so könne man gegen den Hass vorgehen, der Herzen vergiftet und Hirne vernebelt.

Scholz bezeichnete die Ereignisse in Kassel und Köln als „zwei furchtbare Taten“ und betonte die Bedeutung, sich an sie zu erinnern, insbesondere in der aktuellen Zeit, in der Anfeindungen und Angriffe zunähmen. Laut Angaben der Sicherheitsbehörden wurden im Jahr 2023 mehr als 60.000 politisch motivierte Straftaten erfasst, was einen traurigen Höchststand darstellt. Der Bundeskanzler forderte, dass Täter in jedem Fall zur Rechenschaft gezogen und schnell und spürbar bestraft werden müssten.

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Vor fünf Jahren wurde der damalige Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke durch den Rechtsextremisten Stephan E. erschossen. Eine Gedenkfeier in der Kasseler Martinskirche sollte an ihn erinnern, bei der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als Ehrengast sprechen wollte. In der Keupstraße im Kölner Stadtteil Mülheim detonierte am 9. Juni 2004 eine mit Nägeln gefüllte Bombe, die von den beiden NSU-Mördern Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt gezündet wurde. Die Explosion verletzte 22 Menschen, einige lebensgefährlich. Lange Zeit verdächtigte die Polizei die türkische Community, doch erst nach dem Auffinden von Mundlos und Böhnhardt im Jahr 2011 wurde die Verantwortlichkeit der rechtsextremen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ für die Tat klar.

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