Jan-Christoph Oetjen, ein liberaler Europaabgeordneter und Vizepräsident des Europäischen Parlaments, äußerte sich in einem Interview über die bedeutende Rolle des Grundgesetzes für die europäische Integration. Er betonte, dass die Europäische Union in vielfältiger Weise im Alltag präsent ist, oft jedoch unbeachtet bleibt. Oetjen forderte eine stärkere Transparenz bei der Verwendung von EU-Fördermitteln, um die Bürger unkompliziert über geförderte Projekte zu informieren.
Europa bedeutet für Oetjen eine Verkörperung von Freiheit, die sich insbesondere durch grenzenloses Reisen, Arbeiten und Studieren manifestiert. Er warnte vor den katastrophalen Folgen, die ein Austritt aus der EU mit sich bringen würde, wie es bei Großbritannien zu beobachten war. Die Bedeutung der Europawahl und die Beteiligung der Bürger daran hob er als wesentlich für die Demokratie und die Zukunft Europas hervor.
In Bezug auf die Themen Künstliche Intelligenz (KI) und Cybersicherheit äußerte sich Oetjen besorgt über die raschen Fortschritte von KI und betonte die Notwendigkeit eines klaren rechtlichen Rahmens, der die Grundrechte der Bürger schützt. Er lobte die bereits getroffenen Maßnahmen der EU zur Regulierung von KI, forderte jedoch eine kritische Überprüfung in Bezug auf biometrische Überwachung.
Oetjen betonte ebenfalls die Wichtigkeit einer gemeinsamen Verteidigungspolitik der EU angesichts aktueller Bedrohungen, insbesondere vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts. Er warnte vor nationalistischen Kräften in Europa und unterstrich die Rolle des Europäischen Parlaments bei der Bekämpfung dieser Tendenzen durch eine verständliche und bürgernahe Politik. Abschließend betonte Oetjen die Verbundenheit des deutschen Grundgesetzes mit der europäischen Integration und regte eine mögliche Weiterentwicklung in Form einer eigenen europäischen Verfassung an, um langfristige Herausforderungen anzugehen und die Effizienz innerhalb der EU zu steigern.