Rhein-Pfalz-Kreis

Stadtratswahl in Speyer: Optischer Anpassung bei Stimmzetteln sorgt für Diskussionen

Die Stadt Speyer muss mehr als 9000 bereits an Briefwähler versandte Stimmzettel für die Stadtratswahl anpassen, da Optimierungsbedarf besteht. Obwohl die bisherigen Stimmzettel weiterhin ordnungsgemäß genutzt werden können, werden für Wähler, die am Wahltag persönlich an der Urne abstimmen, veränderte Exemplare gedruckt. Die Anpassungen sollen mögliche Missverständnisse vermeiden, die bei Zwei- oder Dreifachnennungen auftreten könnten.

Normalerweise werden bei Zwei- oder Dreifachnennungen die Namen der Kandidaten entsprechend oft gedruckt, jedoch haben einige Listen die Kästchen zum Ankreuzen nicht entsprechend angepasst. Dies könnte dazu führen, dass Wähler nicht eindeutig wissen, wie viele Stimmen sie einem Kandidaten maximal geben dürfen und wie viele der insgesamt 44 Stimmen sie noch verteilen können. Die neuen Stimmzettel, die für den 9. Juni gedruckt werden, sollen dieses Problem lösen und sind bereits im Druck.

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Trotz der erforderlichen Anpassungen betont die Pressesprecherin der Verwaltung, Annika Roth, dass das Ergebnis der Wahl nicht in Gefahr sei. Jeder Bewerber könne maximal drei Stimmen erhalten, wie auch auf den Stimmzetteln vermerkt sei. Die Regelungen seien mit dem Landeswahlleiter abgestimmt, und rund 800 Wahlhelfer, die bei der Auszählung eingesetzt werden, seien über die Änderungen informiert und würden besonders darauf achten. Die Stadt hat nach intensiver Prüfung herausgefunden, dass die überzähligen Linien auf den Stimmzetteln innerhalb des Druckvorgangs entstanden sein müssen, und dass die bereits gedruckten Stimmzettel weiterhin für die Briefwahl genutzt werden.

Die Kosten für den Druck der angepassten Stimmzettel belaufen sich auf etwa 7000 Euro. Es wird erwartet, dass die neuen Stimmzettel Missverständnisse bei der Stimmabgabe vermeiden und den reibungslosen Ablauf der Stadtratswahl am 9. Juni in Speyer gewährleisten.

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