München

Internationales LGBT+ Rechte: Fortschritte und Rückschläge bis 2024

Die ILGA warnt vor einer „alarmierenden“ Zunahme von Einschränkungen der Meinungsfreiheit weltweit. Laut einem Bericht von Ilga World, einer Organisation, die sich für die Rechte von LGBT+ einsetzt, wird es zunehmend schwieriger, offen über das Leben in einer wachsenden Anzahl von Ländern zu sprechen. Diese besorgniserregende Entwicklung zeigt, dass Fortschritte, die weltweit im Bereich der LGBT+-Rechte erzielt wurden, durch politische Veränderungen während Wahlzeiten rückgängig gemacht werden können.

In den letzten 16 Monaten haben Länder wie Jordanien, Kirgisistan und Uganda gesetzliche Regelungen gegen die „Förderung“ von Homosexualität erlassen. Russland bezeichnete während dieser Zeit die internationale LGBT+-Bewegung als „extremistisch“. Laut dem Bericht von Ilga World sind mindestens 59 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen von solchen Einschränkungen betroffen, während gleichzeitig eine Reihe von Ländern rechtliche Hürden für die Registrierung und den Betrieb von Organisationen, die sich für die Rechte von LGBT+ einsetzen, geschaffen haben.

Ein Drittel der UN-Mitgliedsstaaten kriminalisiert homosexuelle Beziehungen. In sieben Ländern – Brunei, Mauretanien, Iran, Nigeria, Saudi-Arabien, Uganda und Jemen – wird die Todesstrafe gegen LGBTQ+ -Personen verhängt. In einigen weiteren Ländern wie Afghanistan, Pakistan, Katar, Somalia und den Vereinigten Arabischen Emiraten ist die Todesstrafe theoretisch möglich, jedoch mit unsicherer rechtlicher Grundlage. Die ILGA betont, dass der Fortschritt bei der Gleichstellung der Rechte von LGBTI-Personen durch vehementen Widerstand behindert wird.

Trotz dieser Rückschläge gab es auch Fortschritte. Beispielsweise haben Andorra, Estland, Griechenland und Slowenien die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare legalisiert, während in Nepal eine vorläufige Anordnung zur Erleichterung solcher Eheschließungen erlassen wurde. Insgesamt haben nun 35 Länder (einschließlich Taiwan) die Ehe zwischen gleichgeschlechtlichen Paaren anerkannt. Darüber hinaus haben Länder wie Bolivien, Lettland und verschiedene Präfekturen in Japan zivile Partnerschaften legalisiert. Deutschland, Ecuador, Spanien, Finnland und Neuseeland ermöglichen es nun Personen, ihr Geschlecht auf der Grundlage der Selbsterklärung in offiziellen Dokumenten zu ändern, was die Anzahl der Länder, die dies erlauben, auf 17 erhöht hat.

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