![Nato plant Wende im Ukraine-Krieg – Nächster Schritt in Russland-Angriffsfreigabe](https://nachrichten.ag/wp-content/uploads/2024/06/Nachrichten-Aktuell-1-151.png)
Die Verteidigung der Ukraine an der Front wird zunehmend schwieriger. Es wird diskutiert, ob Angriffe auf russisches Territorium die Situation verbessern könnten. SPD-Außenpolitiker Michael Roth drängt darauf, Jens Stoltenberg, dem Generalsekretär der Nato, zu folgen, der vorgeschlagen hat, der Ukraine zu erlauben, gelieferte Waffen für Angriffe in Russland zu nutzen. Roth betonte, dass dies das Völkerrecht nicht verletzen würde.
Es wird erörtert, ob die Nato beim Außenministertreffen in Prag eine mögliche Wende im Ukraine-Krieg einleiten wird, indem sie die Freigabe von Waffen für Angriffe in Russland genehmigt. Während Kanzler Olaf Scholz bisher gegen solche Handlungen war, zeigen sich immer mehr Staaten flexibel in dieser Frage. Die Ukraine fordert schon lange die Erlaubnis, russische Stellungen hinter der Grenze anzugreifen, um sich besser gegen die Angriffe verteidigen zu können.
Eine Debatte zwischen Politikern wie Anton Hofreiter und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat auch die Frage aufgeworfen, ob die Ukraine das Recht hat, deutsche Waffen für Angriffe auf russisches Gebiet zu nutzen. Stoltenberg argumentiert, dass solche Maßnahmen Selbstverteidigung darstellen und von der UN-Charta abgedeckt sind. Es wird betont, dass es legal und legitim ist, diese Aktionen durchzuführen.
Trotz Scholz‘ Entscheidung, keine Taurus-Marschflugkörper in den Ukraine-Krieg zu schicken, dankt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Deutschland für die Militärhilfe. Hofreiter drängt auf die Schaffung eines europäischen Verteidigungsfonds in Höhe von 500 Milliarden Euro, um die Verteidigungsstruktur der EU zu stärken und die Infrastruktur zu verbessern.
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