Wirtschaft

Wirtschaftsminister warnt vor Protektionismus: Fairer Welthandel mit China essentiell

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt vor der Einführung von Strafzöllen auf Importe aus China und betont die Notwendigkeit eines zielgerichteten Vorgehens, um der deutschen Wirtschaft keinen Schaden zuzufügen. Er fordert Fairness im internationalen Handel, offene Märkte und gleiche Wettbewerbsbedingungen, verurteilt jedoch Protektionismus. Habeck unterstreicht die Bedeutung, entlang der Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) zu handeln, insbesondere falls Fairness durch Dumping-Angebote untergraben wird, wie es möglicherweise seitens Chinas geschieht.

Trotz der Partnerschaft mit China mahnt Habeck zu einem langfristigen Denken und kritisiert deutlich Friedrich Merz für seinen Vorschlag einer Rücknahme des Verbrenner-Verbots. Er äußert Besorgnis über diese Initiative, da sie die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands gegenüber China gefährden und die Zukunft der deutschen Autoindustrie riskieren könnte. Angesichts des steigenden Anteils an elektrischen Neuzulassungen in China, insbesondere im Vergleich zu Deutschland, sieht Habeck die Notwendigkeit, die globale Entwicklung nicht zu verschlafen und die Automobilkonzerne nicht von dieser abhängen zu lassen.

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Habeck argumentiert, dass die Automobilindustrie in Deutschland nicht zu schnell, sondern eher Gefahr laufe, von den Entwicklungen in anderen Ländern überholt zu werden. Angesichts des Trends in China, ab 2035 keine Verbrennungsmotoren mehr zu verkaufen, warnt er davor, Merz‘ industriepolitischen Ansatz für falsch zu halten. Entscheidend sei es, die Zukunftsfähigkeit der deutschen Automobilindustrie im Blick zu behalten und sich den globalen Veränderungen anzupassen, um wettbewerbsfähig zu bleiben.

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