Coburg

Putin warnt vor ernsten Folgen für Europa

Die Diskussion über die Lieferung von Waffen durch NATO-Mitgliedsstaaten wie Deutschland hat zu Spannungen zwischen Russland und westlichen Ländern geführt. Estlands Verteidigungsminister Hanno Pevkur warnte vor Eskalationsrisiken bei der Lieferung von Kampfpanzern, Kampfjets und Marschflugkörpern durch Frankreich und Großbritannien. Trotz dieser Bedenken haben sich bisher keine negativen Vorfälle ergeben.

Kremlchef Wladimir Putin drohte Europa mit ernsten Konsequenzen, falls die Ukraine die gelieferten westlichen Präzisionswaffen gegen russisches Gebiet einsetzen sollte. Putin kritisierte die NATO und warf dem Westen eine fortwährende Eskalation vor. Er behauptete, dass moderne Waffensysteme wie der Raketenkomplex ATACMS von Nato-Spezialisten gesteuert werden und vor allem auf von Russland besetztes ukrainisches Gebiet zielen.

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Die Reaktionen auf diese Drohungen waren unterschiedlich. Die für die deutsche Bundesregierung zur Verteidigungsministerkonferenz gereiste Staatssekretärin Siemtje Möller vermied es, sich ausführlich zu dem Thema zu äußern und verwies auf die Aussagen des Bundeskanzlers Olaf Scholz. Dieser betonte die Einhaltung klarer Regeln bei den Waffenlieferungen an die Ukraine und betonte, dass diese funktionierten.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erklärte, dass die EU in Bezug auf die Lieferung von Waffen keine Handlungsmöglichkeiten habe, da kein Mitgliedsstaat gezwungen werden könne, Beschränkungen für Waffenlieferungen aufzuheben. Borrell betonte jedoch die Legitimität der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und Waffen zur Bekämpfung militärischer Ziele in Russland zu erhalten. Diese Maßnahmen seien nach internationalem Recht legitim, besonders da die Ukraine derzeit von Russland angegriffen werde.

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