Die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta hat Untersuchungen im Zusammenhang mit Hass und Hetze im Internet in Friesoythe eingeleitet. Ein Nutzer lud ein Video hoch, das Politiker mit Hakenkreuzen zeigt. Nach intensiven Ermittlungen wurde ein 57-jähriger Mann als mutmaßlicher Verfasser identifiziert. Es stellte sich heraus, dass er in den letzten Jahren mehrere solcher Videos hochgeladen hatte. Eine koordinierte Untersuchung des Staatsschutzkommissariats der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta unter der Aufsicht der Staatsanwaltschaft Göttingen fand statt, da die Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet in Göttingen ansässig ist.
Ein Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts in Göttingen wurde erlassen und am 23. Mai 2024 in die Tat umgesetzt. Die Ermittler begaben sich zur Wohnadresse des Verdächtigen in Friesoythe. Der 57-Jährige wurde angetroffen, wollte sich jedoch nicht weiter äußern, gab jedoch zu, dass das Profil auf der Internetplattform ihm gehörte. Er wurde zur Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta gebracht, wo weitere Maßnahmen ergriffen wurden. Anschließend wurde er entlassen. Nun wurde gegen ihn ein umfassendes Strafverfahren eingeleitet, darunter der Verdacht der Volksverhetzung, Beleidigung, öffentlichen Aufforderung zu Straftaten, Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie Darstellung tierpornografischer Inhalte.
Es besteht die Möglichkeit, ähnliche Beiträge auf der Internetseite des Bundeskriminalamtes oder über das Meldeportal der Staatsanwaltschaft Göttingen – Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet zu melden. Rückfragen können an die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta, Pressestelle, PKin Julia Göken, Telefon: 04471/1860-204, E-Mail: pressestelle@pi-clp.polizei.niedersachsen.de gerichtet werden.