Politik

Demokratie in Gefahr: An 91 Orten keine Kandidaten bei Kommunalwahlen

Bei den jüngsten Kommunalwahlen in Thüringen traten in insgesamt 91 Orten keine Kandidaten an, so Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow. Diese Entwicklung beunruhige ihn und diene als Warnsignal für die Demokratie, betonte er. Obwohl letztendlich Menschen in diesen Orten gewählt wurden, zeige die Tatsache, dass keine Kandidaten zur Verfügung standen, ein Anzeichen für Schwächen in der Demokratie. Ramelow unterstrich die Notwendigkeit, die Demokratie zu beleben und einen stärkeren Schutz sowie eine verbesserte Wertschätzung für Amtsinhaber zu gewährleisten. Maßnahmen zur Bewältigung dieser Situation wurden bereits vom Thüringer Innenminister Georg Maier ergriffen.

Das Thüringer Landesamt für Statistik gab bekannt, dass insgesamt 18.986 Kandidatinnen und Kandidaten sich um 7.464 Sitze bei den Kreistags-, Stadtrats- und Gemeinderatswahlen am 26. Mai beworben haben. In den genannten 91 Ortsteilen und Ortschaften erhalten Wähler „leere Stimmzettel“ für die Ortsteil- und Ortschaftsbürgermeisterwahl. Auf diesen können die Wähler eigene Wahlvorschläge eintragen. Zuletzt kam es zu vermehrten Angriffen auf Kommunalpolitiker und Wahlkämpfer in Thüringen, was die Sorge um die Stabilität und Sicherheit im demokratischen Prozess verstärkt. Die politischen Akteure in Thüringen sind bestrebt, die Demokratie zu festigen und die politische Partizipation in der Region zu fördern.

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