OberhausenPolitik

Manipulation bei Online-Abstimmung zum Verbrenner-Verbot: CDU bricht Abstimmung ab

Eine Online-Abstimmung der CDU über das ab 2035 geltende Verbot für neue Autos mit Verbrennungsmotoren wurde offenbar manipuliert, wie Generalsekretär Carsten Linnemann betont. Er bezeichnete die Manipulation als eine Handlung mit „krimineller Energie“. Laut Christoph Schleifer von der beauftragten Firma wurden Zehntausende Stimmen automatisiert abgegeben, was zu einer massiven Verfälschung führte. Aus diesem Grund wurde der CDU geraten, die Abstimmung abzubrechen, was auch umgesetzt wurde.

Bis zum Zeitpunkt des Abbruchs hatten sich über 85 Prozent der Teilnehmer gegen die CDU-Forderung ausgesprochen, das Verbrennungsverbot zurückzunehmen. Die Abstimmung erfolgte anonym und erforderte keine Registrierung. Die CDU selbst betont auf ihrer Webseite, dass der moderne Verbrennungsmotor eine deutsche Spitzentechnologie darstellt, die weiterentwickelt werden sollte, unter Einbeziehung sauberer synthetischer Kraftstoffe.

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In Bezug auf das Verbrenner-Aus kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an, die Entscheidung, ab 2035 keine neuen Benzin- oder Dieselautos zuzulassen, zu überprüfen. Dieser Schritt wird unternommen, um die Emissionen klimaschädlicher Treibhausgase zu reduzieren. Deutschland selbst hat im Klimaschutzgesetz das Ziel festgelegt, die Emissionen bis 2030 um 65 Prozent im Vergleich zu 1990 zu reduzieren und bis 2045 Klimaneutralität zu erreichen.

Es wurde auch darauf hingewiesen, dass es bereits bei der Einigung auf EU-Ebene 2022 eine Vereinbarung gab, dass eine Überprüfung des Verbrenner-Aus 2026 erfolgen wird. Die FDP hat insbesondere darauf bestanden, dass Fahrzeuge, die ausschließlich mit klimafreundlichen E-Fuels betrieben werden, von diesem Verbot ausgenommen werden sollten. Kritik am geplanten EU-Verbot ab 2035 äußerte zuletzt BMW-Vorstandschef Oliver Zipse, der darauf hinwies, dass Europa für den massenhaften Bau von Elektroautos auf Importe von Rohstoffen wie Lithium und Kobalt angewiesen wäre, was die Region politisch erpressbar machen könnte.

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