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IGH stoppt israelischen Militäreinsatz in Rafah: Israel weist Vorwürfe zurück

Die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) zur sofortigen Einstellung des israelischen Militäreinsatzes in Rafah im Süden des Gazastreifens hat Israel dazu veranlasst, sein Recht auf Selbstverteidigung zu betonen. Nach einem Terrorangriff am 7. Oktober habe Israel nach eigenen Angaben einen gerechten Verteidigungskrieg begonnen, um die Hamas zu bekämpfen und Geiseln zu befreien. Trotz der Forderung des IGH, den Militäreinsatz zu beenden, ist es unwahrscheinlich, dass Israel dem nachkommen wird.

Israel wies die Völkermord-Vorwürfe von Südafrika als falsch zurück und betonte, keine Aktionen durchgeführt zu haben, die zur Vernichtung der palästinensischen Zivilbevölkerung führen könnten. Der IGH urteilte, dass weitere Maßnahmen nötig seien, um den Schaden für die Zivilbevölkerung in Rafah zu verhindern. Dennoch gibt es keine direkten Mittel, um Israel zur Umsetzung der Forderung zu zwingen.

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Die USA haben sich bisher eher vage zur IGH-Entscheidung geäußert und betonten, dass israelische Einsätze in Rafah begrenzt sein sollten. Der Konflikt wurde durch ein Massaker im Grenzgebiet ausgelöst, bei dem viele Menschen getötet und als Geiseln genommen wurden. Ägypten stimmte der vorläufigen Öffnung des Grenzübergangs Kerem Schalom zu, um humanitäre Hilfe und Treibstoff in den Gazastreifen zu liefern.

Die US-Regierung drängt Israel darauf, mehr humanitäre Hilfe im Gazastreifen zuzulassen und betont die Dringlichkeit, Zivilisten und Helfer zu schützen. Es wird auch über Bemühungen um einen Waffenstillstand gesprochen, um die Situation in der Region zu deeskalieren.

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