Rhein-Pfalz-Kreis

Falsche Stimmzettel an fünf Bürgern: Briefwahl-Panne in VG Dannstadt-Schauernheim

Eine Briefwahl-Panne, die vor der Kommunal- und Europawahl am 9. Juni auftrat, hat nur eine geringe Auswirkung in der Vorder- und Südpfalz gezeigt. Lediglich fünf Bürger in der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim waren von dieser Panne betroffen und erhielten falsche Stimmzettel. Die missverständlichen Anweisungen, die zu dieser Panne führten, gingen an fünf Städte und Verbandsgemeinden in der Region, darunter die VG Dannstadt-Schauernheim.

Eine externe Firma, die im Auftrag des Landeswahlleiters arbeitet, wurde als Verursacher der Panne identifiziert. Sie entschuldigte sich bei den betroffenen Kommunen, zu denen unter anderem Neustadt, Wörth, Herxheim und Offenbach zählen. In Sprendlingen-Gensingen im Kreis Mainz-Bingen erhielten über 140 Bürger aufgrund von Softwareproblemen neue Briefwahlunterlagen.

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Mitarbeiter in den Wahlämtern der betroffenen Städte und Gemeinden bemerkten den Fehler rechtzeitig und konnten ihn korrigieren. In Dannstadt-Schauernheim war dies leider nicht der Fall, weshalb fünf Bürger fehlerhafte Unterlagen erhielten. Dennoch reagierte Verbandsgemeindebürgermeister Stefan Veth gelassen auf die Situation und versprach, die betroffenen Bürger persönlich zu informieren und neue Briefwahlunterlagen bereitzustellen.

Veth betonte, dass solche Pannen, bedingt durch menschliche Fehler, vorkommen können. Das zunehmend komplizierte Wahlverfahren sei immer schwieriger umzusetzen. Dennoch zeigte er sich erleichtert darüber, dass das Ausmaß der Panne in seiner Gemeinde vergleichsweise gering war im Vergleich zu anderen Gemeinden wie in Sprendlingen-Gensingen, wo 140 Wähler neue Unterlagen benötigten.

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