Krefeld

Ratsfrau plant rechtliche Schritte gegen Oberbürgermeister Meyer nach Dienstaufsichtsbeschwerde

In einem kürzlich aufgetauchten Brief an Oberbürgermeister Frank Meyer aus Düsseldorf wurde eine Dienstaufsichtsbeschwerde abgelehnt, was zu einer Debatte geführt hat. Die Kritikerin von Meyer, Ratsfrau Björna Althoff, betrachtet einen bestimmten Satz in dem Schreiben als eine Art Warnung oder Rüge. Sie plant rechtliche Schritte in Form eines „Kommunalverfassungsstreits“ gegen die Entscheidung der Bezirksregierung, in der Meyer das Fehlen von Dienstverfehlungen bescheinigt wird. Althoff wertet dies als unzureichend und sieht weiteren Handlungsbedarf, um gegen Meyer vorzugehen. Die Kontroverse um den Brief und die Reaktion von Althoff haben zu Spannungen in der politischen Landschaft geführt, da die Auseinandersetzung über mögliche Dienstvergehen des Oberbürgermeisters anhält.

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