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Björn Höcke klagt Cathy Hummels wegen Verwendung verbotener SA-Parole an

Björn Höcke, der AfD-Landesvorsitzende in Thüringen, hat angekündigt, Moderatorin Cathy Hummels wegen der Verwendung einer SA-Parole anzuzeigen. Diese Parole wurde auch von Höcke benutzt, was zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro für ihn führte. Die Parole „Alles für Deutschland“ stammt von der Sturmabteilung (SA), einem Schlägertrupp der NSDAP unter Adolf Hitler, der für seine gewalttätigen Methoden und charakteristischen braunen Hemden bekannt war.

Cathy Hummels nutzte die SA-Parole in einem Werbeclip für eine europäische Kaufhauskette, in dem sie Bezug auf das Eröffnungsspiel der Fußball-EM 2024 zwischen Deutschland und Schottland nahm. Nach Kritik löschte sie das Video und distanzierte sich von rechtsradikaler Symbolik und der AfD. Höcke reagierte auf Hummels‘ Handlung, indem er ankündigte, sie anzeigen zu müssen, um die Absurdität seines eigenen Urteils herauszustellen.

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Das Landgericht in Halle verhängte die Geldstrafe gegen Höcke, aber sein Anwalt hat Revision eingelegt. Diese Revision wird am Bundesgerichtshof fortgesetzt, ohne neue Beweise zuzulassen, sondern die bestehende Rechtsprechung zu überprüfen. In der AfD Thüringen wird über Höckes Zukunft diskutiert, wobei einige Kommunalpolitiker seinen Ausschluss aus der Partei fordern.

Es gibt Spannungen innerhalb des Thüringer AfD-Landesverbandes, nachdem das Urteil gegen Höcke erging. Der Verfassungsschutz ordnete den Verband als rechtsextremistisch ein. Trotz Forderungen nach Ausschluss von Höcke verteidigt der stellvertretende Vorsitzende der Thüringer AfD, Torben Braga, die Mitglieder vor einer solchen Maßnahme. Schließlich wurden Ordnungsmaßnahmen gegen einige Mitglieder des Landesvorstands eingeleitet, darunter auch Höcke, die nur durch die höheren Parteiinstanzen beantragt werden können.

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