GreizPolitik

CDU-Landrätin rät zur Offenheit: Wie Thüringens Regierungskoalition zustande kommen könnte

Politikerin empfiehlt flexible Haltung - Interview mit Martina Schweinsburg

Eine Regierungsbildung in Thüringen nach den Umfragen zur Landtagswahl wird voraussichtlich erneut kompliziert sein. Martina Schweinsburg, die scheidende CDU-Landrätin aus Greiz, hat ihrer Partei geraten, nach den Wahlen nicht frühzeitig mögliche Bündnisse auszuschließen. Sie betonte, dass die CDU zunächst so stark wie möglich werden sollte und dann mit allen politischen Parteien, einschließlich den Linken, Gespräche führen sollte, um gemeinsame Schnittmengen zu finden.

Martina Schweinsburg ist seit über 30 Jahren Landrätin und seit zwölf Jahren Präsidentin des Thüringischen Landkreistags. Aufgrund ihres Alters kann sie nicht erneut als Landrätin kandidieren und möchte stattdessen ein Mandat im Landtag erhalten. Die Landtagswahl in Thüringen ist für den 1. September geplant, wobei die aktuellen Umfragen die AfD als stärkste Kraft sehen. Keine der im Landtag vertretenen Parteien beabsichtigt eine Koalition mit der AfD, und die CDU hat ein Bündnis mit der Linken ausgeschlossen.

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Schweinsburg sieht in der AfD eine politische Lücke, die von den etablierten Parteien geschaffen wurde. Trotz ihrer populistischen Parolen und der Führungspersönlichkeit Björn Höcke, den sie als narzisstischen Rechtsextremisten bezeichnete, scheint die AfD vielen Menschen das Gefühl zu geben, dass sie deren Probleme versteht. Die Thüringer AfD wird seit März 2021 vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft und wird entsprechend beobachtet.

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