Oberhausen

Gesetzliche Gleichstellung: Deutschland verbessert Stand für LGBTIQ-Rechte

Verbesserter Schutz und neue Gesetze: Wie Deutschland die Bedingungen für Queere weiter optimiert

Deutschland hat sich laut der Organisation Ilga-Europe im europaweiten Vergleich für queere Menschen verbessert und belegt nun den zehnten Platz unter den betrachteten 49 Ländern. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Situation um fünf Plätze verbessert. Die rechtliche Gleichstellung der LGBTIQ-Community wird von Deutschland zu etwa zwei Dritteln erfüllt. Malta führt das Ranking an, gefolgt von Island, Belgien, Spanien und Dänemark. Auf der anderen Seite stehen Länder wie Armenien, die Türkei, Aserbaidschan und Russland am Ende der Liste.

Die LGBTIQ-Abkürzung umfasst Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche sowie andere queere Menschen. Ilga-Europe setzt sich als Dachorganisation mit 700 Mitgliedern für ihre Interessen in Europa ein. Die Organisation untersucht sieben Themenfelder, darunter Nicht-Diskriminierung, Familienrecht, Schutz vor Hasskriminalität und Anerkennung der Geschlechtsidentität, um die Entwicklung für queere Menschen zu bewerten.

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Deutschland hat Verbesserungen bei der rechtlichen Gleichstellung Homosexueller und dem Schutz vor Hasskriminalität gemacht. Seit 2023 ist es beispielsweise verboten, homo- und bisexuelle Männer sowie transgeschlechtliche Menschen bei der Blutspende zu diskriminieren. Auch wurden Änderungen im Strafgesetzbuch vorgenommen, um Frauen und queere Menschen besser vor Hasskriminalität zu schützen.

Der Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann, zeigte sich erfreut über die Resultate. Er äußerte, dass Deutschland seit dem letzten Jahr kein anderes Land in Europa so deutlich aufgestiegen sei und das Ziel sei, in die Top Fünf aufzusteigen. Lehmann plädierte dafür, die rechtliche Anerkennung von Regenbogenfamilien zu stärken und die sexuelle Orientierung als Nicht-Diskriminierungsgrund in der Verfassung zu verankern. Trotz der Verbesserungen sieht die Organisation Ilga-Europe noch Lücken und fordert weiteren Fortschritt.

Besorgt zeigte sich Lehmann über das Erstarken rechtsextremer und antifeministischer Bewegungen in anderen europäischen Staaten. Diese Bewegungen würden sich gut vernetzen und gegen queere Menschen mobilisieren. Daher seien mehr Schutz und bessere Gesetze notwendig, um die Rechte und Sicherheit der queeren Community zu gewährleisten.

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