Berlin (dpa) – In einem selten gesehenen Schritt wird die Abgeordnetenentschädigung im Bundestag zum 1. Juli um beeindruckende 6 Prozent angehoben. Dies bedeutet eine Steigerung um 635,50 Euro auf insgesamt 11.227,20 Euro im Monat für die 734 Abgeordneten. Die Erhöhung basiert auf der Lohnentwicklung und entspricht dem Nominallohnindex, der laut Statistischem Bundesamt um 6,0 Prozent angestiegen ist. Aufgrund einer automatischen Anpassung, die 2014 beschlossen wurde, erfolgt die Erhöhung sowohl der Abgeordnetenentschädigungen als auch der Abgeordnetenpensionen in gleicher Höhe.
Die Entscheidung, die Diäten der Bundestagsabgeordneten auf diese Weise zu erhöhen, markiert das stärkste Plus seit 1995, wie der Bundes der Steuerzahler betont. Diese regelmäßige Anpassung findet jährlich am 1. Juli statt und ist gesetzlich festgelegt. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat die Abgeordneten über diese Erhöhung informiert, die auch die Abgeordnetenpensionen mit einschließt.
Die Entwicklung des Nominallohnindexes wird als entscheidender Faktor für die Diätenerhöhung herangezogen und spiegelt damit die allgemeine Lohnentwicklung wider. Die automatische Koppelung der Abgeordnetengehälter an diesen Index gewährleistet eine transparente und nachvollziehbare Anpassung. Trotz möglicher Kontroversen im öffentlichen Diskurs zeigt sich hier ein klar strukturiertes System zur Überprüfung und Anpassung der Vergütung der Bundestagsabgeordneten.
Dieser Schritt wirft erneut die langjährige Debatte über die Angemessenheit von Abgeordnetenbezügen und damit verbundenen Themen wie Transparenz und Rechenschaftspflicht auf. Die jährliche Anpassung zum 1. Juli führt dazu, dass die Diäten regelmäßig überprüft und angepasst werden, wobei die Entwicklung des Nominallohnindexes als objektive Grundlage dient. Dieser klare Bezug zu ökonomischen Faktoren trägt zur Nachvollziehbarkeit und Akzeptanz der Diätenerhöhung bei.