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Protest gegen Atombomben: Berufungsverhandlung des Aktivisten Wollbold in Koblenz

Klage gegen Atomwaffen: Aktivist fordert Klärung von Friedensgebot und Völkerrecht

Am 8. Mai 2023 führte eine Gruppe von sieben Atomwaffengegnern einen gewaltfreien Protest gegen die Anwesenheit von US-amerikanischen Atombomben auf dem Bundeswehr-Flugplatz Büchel / Eifel durch. Die Aktivisten betraten das militärische Gelände, setzten sich auf die Straße hinter dem offenen Baustellentor und zeigten Transparente, die nukleare Abrüstung forderten. Zwei Personen, darunter Johannes Wollbold aus Weimar, gelang es sogar, auf die Baustelle für die Erweiterung der Start- und Landebahn für neue Kampfbomber vorzudringen und Bauarbeitern Flugblätter zu übergeben.

Nach einer Verurteilung zu 60 Tagessätzen im Januar für zivilen Ungehorsam steht Wollbold nun vor einer Berufungsverhandlung am Landgericht Koblenz. Er hofft auf eine Reduzierung der Strafe, aber sein Hauptziel ist es, die Frage zu klären, ob sein Handeln einen rechtfertigenden Notstand gemäß §34 Strafgesetzbuch darstellt. Er fordert eine Konkretisierung des Friedensgebots und des Völkerrechts, insbesondere bezogen auf den Einsatz von Massenvernichtungswaffen, der die Zivilbevölkerung stärker betrifft als Soldaten.

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Wollbold wird auch einen Verstoß gegen das Völkerrecht anprangern, da Deutschland sich durch den Atomwaffensperrvertrag von 1975 verpflichtet hat, keine Kernwaffen herzustellen oder zu erwerben. Trotzdem ermöglicht die Bundesrepublik die Unterbringung und den Einsatz dieser Waffen auf ihrem Territorium. Der Aktivist ist empört darüber, dass das Bundesverfassungsgericht bisher nicht auf diese Widersprüche eingegangen ist und plant, notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg zu gehen, um Klarheit zu schaffen.

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