GüterslohPolitik

AfD-Querelen in Thüringen: Neun Parteimitglieder vor Parteiausschluss

AfD-Landesvorstand plant Ausschluss von Mitgliedern in Thüringen - Hintergründe zur Konkurrenz bei Kommunalwahl

Der AfD-Landesvorstand in Thüringen plant, neun Parteimitglieder auszuschließen, die an konkurrierenden Wahllisten für die kommenden Kommunalwahlen beteiligt waren. Ausschlussverfahren wurden gegen sie eingeleitet, da sie angeblich Beschlüsse der Parteigremien vorsätzlich missachtet oder behindert haben. Laut einem Parteisprecher haben die Betroffenen ohne Vollmacht eine Kandidatenliste im Namen der Partei eingereicht oder deren Einreichung ermöglicht, was gegen die Satzung und Ordnung der Partei verstößt und zu erheblichem Schaden führt.

Besonders in Saalfeld-Rudolstadt im südostthüringischen Landkreis kommt es zu diesen Konflikten, da zwei AfD-Listen um Wählerstimmen kämpfen. Eine Liste um den Landtagsabgeordneten Karlheinz Frosch führt den offiziellen Namen der AfD, wird jedoch nicht vom Landesverband unterstützt. Der Landesverband plante, diese Liste zu annullieren und neu wählen zu lassen, was zu juristischen Auseinandersetzungen führte. Andere AfD-Mitglieder in der Region stellten eine alternative Liste unter dem Namen „Alternative für den Landkreis“ auf und sammelten genügend Unterschriften für die Zulassung zur Wahl des Kreistags.

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Die Konflikte innerhalb der AfD zeigen die Spannungen zwischen verschiedenen Strömungen innerhalb der Partei und die chaotischen Vorbereitungen auf die anstehenden Kommunalwahlen in Thüringen. Die kommende Wahl am 26. Mai wird nicht nur über die Besetzung von Kreistagen und Stadt- sowie Gemeinderäten entscheiden, sondern auch über die Wahl der meisten Landräte, Oberbürgermeister und hauptamtlichen Bürgermeister in Thüringen.

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